Nachtrag: 28.04.2008
Sitzung: 07.05.2008 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/578/2008
Beschlussvorschlag:
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Die Verwaltung wird beauftragt, a) für den Spielplatz an der Grundschule
Paul-Sillus-Schule b) für den Spielplatz am Kindergarten Sandelermöns jeweils ein Spielgerät als Ersatz für ein abgängiges
Gerät in Absprache mit der Leitung der Schule bzw. des
Kindergartens zu beschaffen. Die außerplanmäßige Ausgabe für die
Ersatzbeschaffung wird wie folgt genehmigt: a) Spielgerät an der Grundschule Paul-Sillus-Schule Höhe der Aufwendungen ca. 13.000,- € Deckung durch Entnahme aus der Allg. Rücklage b) Spielgerät am Kindergarten Sandelermöns Höhe der Aufwendungen ca. 13.000,- € Deckung durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle
6300.950071.0.7 (Ausbau Rüstringer Weg. |
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Herr Röben führt in den Beratung ein.
Herr Harms äußert seinen Unmut über die Vorlage.
Wenn er es richtig verstanden habe, seien bei der Übergabe von der vorherigen
zur jetzigen beauftragten Spielplatzkontroll-Firma erhebliche Mängel
festgestellt worden. Daraus schließe er, dass die vorherige Firma ihre Aufgabe
nur mangelhaft durchgeführt habe. Damit wäre die Stadt aber auch ihrer Aufsichtspflicht
nur ungenügend nachgekommen. Viele der festgestellten Schäden und Fehler
sollten doch sofort beseitigt werden, so dass es nicht zu solchen
Totalausfällen komme. Die Zusammenhänge seien nur schwer nachzuvollziehen.
Herr Röben bestätigt, dass die Vorfirma nicht
ausreichend gut gearbeitet habe. Nicht jeder
Mangel sei aber offensichtlich. Hinzu komme, dass der Ersatz des
Spielgerätes in Sandelermöns sich aus einer Änderung der Vorschriften ergebe:
Die DIN zur Maschenweite der Spielenetze habe sich geändert. Der Unmut über den
bisherigen Verlauf sei verständlich.
Herr Müller hebt hervor, dass die städtischen
Mitarbeiter einzig eine Sicht- und Funktionskontrolle durchführen. Sie seien
nicht für die jetzt festgestellten Mängel verantwortlich. Die jetzigen Mängel
seien erst bei der eingehenderen Prüfung der neu beauftragten Firma erkennbar
geworden.
Herr Röben erläutert, dass das Gespräch mit der Kindergartenleitung sowie der Eltervertretung bereits erfolgt sei. Der finanzielle Ansatz für den Kindergarten Sandelermöns sei daher um 3.000 auf 13.000 € zu erhöhen.