TOP Ö 4: Feststellen der Tagesordnung

 

 


Der Vorsitzende teilt mit, dass aufgrund weiterer terminlicher Verpflichtungen von Frau Prof. Dr. Sander der Tagesordnungspunkt 7 vor dem Tagesordnungspunkt Nr. 6 behandelt werden solle. Er schlägt weiter vor, die Einwohnerfragestunde zu teilen. Zuerst solle die Sitzung für allgemeine Fragen außerhalb der Spielleitplanung unterbrochen werden und dann später beim Tagesordnungspunkt 6 erneut für Fragen zu diesem Thema.

 

Herr Theemann schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 8 „Vorstellung der Prioritätenliste für die Aufwertung der Spielplätze“ und 9 „Vorstellung Gestaltungsentwurf Johann-Lünemann-Straße“ zu streichen, da die Grundlage, eine von allen akzeptierte Spielleitplanung, nicht mehr gegeben sei. Herr Wolken votiert dafür, diese Themen auf der Tagesordnung zu belassen. Man wolle sich die Prioritätenliste und den Gestaltungsentwurf ansehen, aber nicht darüber entscheiden. Herr Udo Albers schließt sich für seine Fraktion diesem Votum an. Es solle keine Entscheidung getroffen werden, aber die Themen sollten vorgestellt werden, damit man das Feedback auf sich wirken lassen könne.  Herr Dr. Funk spricht sich dafür aus, die Themen zu beraten und auch darüber zu entscheiden.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Theemann über die Absetzung der beiden Tagesordnungspunkte jeweils die einzelnen Tagesordnungspunkte abstimmen:

 

  1. Absetzung Tagesordnungspunkt Nr. 8 „Prioritätenliste“
    Mehrheitlich mit 1 Ja-Stimme, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt

  2. Absetzung Tagesordnungspunkt Nr. 9 „Gestaltungsentwurf KSP“
    Mehrheitlich mit 2 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt

 

Da es keinen Widerspruch gegen die Behandlung des Tagesordnungspunktes 7 vor dem Tagesordnungspunkt 6 gibt, wird die Tagesordnung entsprechend beschlossen.