TOP Ö 5: Erläuterungen der Aufgaben des Arbeitskreises

 

 


Der Vorsitzende führt zu den Aufgaben des Arbeitskreises aus. Diese sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Er erklärt, der Arbeitskreis stelle ein Gremium dar, welches als Bindeglied zwischen den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Politik fungiere. Vorrangiges Ziel dieses Arbeitskreises sei es, anhand der Vorhabenliste, die mithilfe des Arbeitskreises aufgestellt werde, die Akzeptanz für Entscheidungen zu verbessern und Konflikte frühzeitiger zu erkennen. Weiterhin verweist er auf die Regelungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und erklärt die Funktion des Arbeitskreises. Gemäß des NKomVG verfüge der Arbeitskreis über eine Beratungsfunktion und könne entsprechende Empfehlungen an den Rat der Stadt Jever abgeben. Die Entscheidungsbefugnis obliege dem Rat der Stadt Jever.