VA Rüstmann trägt den Finanzbericht anhand der ausführlichen Vorlage vor. Er ergänzt diese um die aktuellste Zahl des Anordnungssolls der Gewerbesteuer von 5.452.000 €.

 

Der Vorsitzende erklärt, man könne sich glücklich schätzen, dass die Stadt Jever so breit aufgestellt sei.

 

RF Rasenack erklärt, der Ausschuss sollte auch in Zukunft über finanzielle Veränderungen besser informiert werden. Auch der Masterplan müsse aufgrund der Krise völlig neu überdacht werden.

 

RF Bunjes erkundigt sich danach, ob die größten Zahler bei der Gewerbesteuer schon mit dem Abschluss aus 2019 berücksichtigt seien.

 

VA Rüstmann erklärt, dass davon Mitte Mai nicht ausgegangen werden könne. Die Zahlen seien zudem durch die Krise sehr dynamisch. Es handele sich lediglich um eine Momentaufnahme.

 

RH Funk sieht die Stadt Jever in der Krise gut aufgestellt, solange es keine zweite oder dritte Krankheitswelle gebe.

 

RF Thomßen erkundigt sich nach der Höhe der Einsparungen, die durch die Krise entstehen würden.

 

VA Rüstmann erklärt, auch die Einsparungen seien dynamisch. Wolle man zum jetzigen Zeitpunkt konkrete Zahlen zu jeder Haushaltsposition vorliegen haben, müsse ein Nachtrag aufgestellt werden.

 

RH Theemann erklärt, es sei für ihn zurzeit kein Handlungsbedarf seitens des Rates erkennbar. Man müsse nun abwarten, wie sich die Zahlen in der Krise entwickeln würden.

 

RF Rasenack weist noch einmal darauf hin, dass in Zukunft frühzeitig konkrete Zahlen von der Verwaltung geliefert werden müssten, um richtige Entscheidungen treffen zu können. Dass der Antrag der SPD auf einen Vierteljahresbericht nicht angenommen worden sei, bedeute nicht, dass nicht regelmäßig aktuelle Zahlen erwartet werden würden.

 

Der Vorsitzende zeigt sich verwundert über die Aussage von RF Rasenack. Seiner Meinung nach werde man im Finanzausschuss immer mit den wichtigsten Zahlen versorgt. Bei weitergehenden Fragen könne man sich zudem jederzeit an VA Rüstmann oder VA Jones wenden, die sehr bemüht seien, ausführliche und gut verständliche Aussagen zu treffen.

 

RF Bunjes besteht auf einen fortlaufenden Finanzbericht. Auch die Öffentlichkeit habe ein Anrecht auf vollständige Information.

 

VA Rüstmann erklärt, die Anfertigung eines regelmäßigen Finanzberichtes sei mit einem sehr hohen abteilungsübergreifenden Arbeitsaufkommen verbunden und bedürfe zusätzlichen Personals. Bei größeren Kommunen mit einer Controllingstelle sei das wahrscheinlich eher möglich. Für die Politik seien größere Änderungen entscheidend, welche immer bekannt gegeben werden würden.

 

RH Funk lobt in diesem Zusammenhang die Informationspolitik der Verwaltung.

 

RF Bunjes erklärt, in dieser schwierigen Zeit sei es auch für die Bürgerinnen und Bürger wichtig, zu wissen, wie es um die Finanzen der Stadt stehe. Es gehe ihr nicht darum, jedes Mal einen Bericht vorliegen zu haben, jedoch erwarte sie Benachrichtigungen bei wichtigen Änderungen zum Haushalt.

 

Bürgermeister Albers stellt klar, dass der Finanzbericht aufgrund der besonderen Situation und des Beschlusses des VAs angefertigt worden sei. In Zukunft könne dies immer dann wiederholt werden, wenn es sinnvoll und notwendig sei.