Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag:

Der Vertrag mit der Dorfgemeinschaft Cleverns über die Förderung und den Betrieb des Dorftreffs wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

 


VA Rüstmann führt in den Sachverhalt ein.

 

RF Rasenack erkundigt sich nach der Möglichkeit, die neben den zusätzlichen Fördergeldern im Haushalt veranschlagten 60.000 € Eigenanteil in den Nachtrag zu übernehmen, da die Dorfgemeinschaft gerade über eine Alternative zum Dorfkrug nachdenke, es jedoch wegen der Corona-Pandemie bis jetzt keine Versammlung hätte geben können. Zudem möchte sie wissen, ob der Zuschuss der Stadt Jever im Haushalt verbleiben würde, sollte der Vertrag aufgelöst werden.

 

VA Rüstmann erklärt, wenn es eine Alternative gebe, müssten die Mittel hierfür neu veranschlagt und mit dem Nachtrag verabschiedet werden. Da es sich um einen anderen Zweck handele, sei hierfür das Votum des Gremiums nötig. Für die Fördergelder müsse aufgrund der Zweckbindung ein neuer Antrag gestellt werden.

 

VA Jones weist darauf hin, dass es sich bei dem Betrag um Mittel aus dem Jahr 2019 handele, die übertragen hätten werden sollen, aber jetzt in den Abschluss 2019 eingingen.

 

Bürgermeister Albers spricht sich dafür aus, die Mittel für eine Alternativlösung nach den Gesprächen der Dorfgemeinschaft mit neuem Konzept im Haushalt erneut zu veranschlagen.

 

RF Thomßen erkundigt sich danach, um welche Alternative es sich handeln würde.

 

RF Rasenack weist darauf hin, dass dies bereits Thema im VA gewesen sei.

 

Sodann lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.