Nachtrag: 16.06.2020
Sitzung: 22.06.2020 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: BV/1114/2016-2021
Beschlussvorschlag:
Der
überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 44.876,61 Euro beim I-Element
I1.218000.510.001 wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt über das I-Element
I1.414015.500.009.
VA Jones führt in den Sachverhalt ein. Er erklärt, im Haushalt für das Jahr 2020 sei ein Ansatz von 120.000 € eingeplant gewesen. Für das Jahr 2021 sei eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 200.000 € vorhanden. Die Gesamtkosten für Fahrzeug, Aufbau und Ausschreibung würden nach jetzigem Kenntnisstand jedoch bei 364.876,61 € und damit 44.876,61 € über dem Ansatz liegen. Die Deckung erfolge über Minderauszahlungen beim Endausbau Normannenviertel.
Der Vorsitzende ergänzt, Ortsbrandmeister Olaf Rieken habe in der Sitzung des Kulturausschusses erklärt, warum das Fahrzeug teurerer geworden sei. Es habe sich um nachvollziehbare notwendige Erweiterungen gehandelt, die die Einsatzbereitschaft nun für viele Jahre sicherstellen würde.
Sodann lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.