Sitzung: 24.09.2020 Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Familie
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/1199/2016-2021
Die Paul-Sillus-Schule wird zu
einer funktionsfähigen und zukunftsorientierten Grundschule mit Ganztagsbetrieb
ausgebaut.
Die Verwaltung wird beauftragt,
die hierfür erforderlichen Haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.
Für die Vorbereitung und
Durchführung dieses europaweiten Ausschreibungsverfahrens, ist ein
Fachdienstleister hinzuzuziehen und entsprechend zu beauftragen.
Bürgermeister Albers führt aus, dass man auch in Coronazeiten die Zukunft nicht aus dem Blick verlieren dürfe. Mit dem Umbau der Paul-Sillus-Schule gehe man ein großes zukunftsweisendes Projekt an und es sei gut gewesen, hier bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt ins Verfahren einzusteigen. Jetzt sei mit den weiteren Planungen von Frau Golland und Herrn Piltz in Zusammenarbeit mit der Verwaltung ein Fundament geschaffen worden auf dem man weiter planen könne. Man sei nunmehr inhaltlich gut vorangekommen und die zunächst fehlende Tansparenz für alle Beteiligten sehr verbessert worden.
Durch den Besuch der Grundschule Schüttorf sei nochmals ein verbessertes Konzept erarbeitet worden und man sei damit auf einem insgesamt guten Weg. Aber auch das jetzige Konzept habe nur einen Orientierungswert, das weitere Möglichkeiten und ggfls. Kosteneinsparungen offen lasse. In diesem Zusammenhang dankt er nochmals Herrn Piltz für seine tatkräftige Unterstützung.
Frau Golland teilt mit, dass es sehr gut gewesen sei, den Weg mit einem Besuch der Grundschule Schüttorf gegangen zu sein. Dieser Besuch habe allen weitere und tiefere Einblicke in den Schulalltag und in einen zukunftsorientierten Unterricht ermöglicht. Dieser Prozess sei daher auch dringend erforderlich gewesen.
Sie selbst habe daraufhin in Zusammenarbeit mit Herrn Piltz festgestellt, dass in der Paul-Sillus-Schule viel Raum ungenutzt bleibe und es hier erhebliche Optimierungsmöglichkeiten, gegebenenfalls auch verbunden mit Kosteneinsparungen, gebe. Was nunmehr von Herrn Piltz und ihr erarbeitet worden sei, finde sich auch im Raumprogramm der Grundschule Schüttorf wieder.
Abschließend weist sie darauf hin, dass die Nachfrage nach der Ganztagsschule weiterhin stark steigend sei. Über 100 Kinder würden dieses Angebot in Anspruch nehmen, auch wenn der Ganztagsbetrieb momentan nur bis 14:00 Uhr stattfinden könne. Bereits diese pandemiebedingte Einschränkung sei für viele Eltern sehr bedrückend.
Herr Piltz führt aus, dass die Kostenschätzung nur auf dem Raumprogramm basiere. Gemeinsam mit Frau Golland habe er zunächst ermittelt, welche Räumlichkeiten bleiben müssten und in welchen Bereichen man Veränderungen vornehmen könne. Für die Größe von Klassenräumen gebe es beispielsweise keine DIN-Normen wie in den Kindergärten. Die vorhandenen Klassenräume seien mit 70 qm viel zu groß. In Schüttdorf gebe es Klassenräume mit lediglich 46 qm, so dass man im Raumprogramm der Paul-Sillus-Schule einen Wert von 50 qm angesetzt habe. Neben den Klassenräumen habe man sich auch die Flurbereiche hinsichtlich einer schulischen Umnutzung angeschaut. Hier sei es ohnehin erforderlich, die seit Jahren bestehende Brandschutzproblematik anzugehen.
Infolge der Umnutzung im bestehenden Schultrakt sei es möglich, den geplanten Neu- bzw. Anbau erheblich kleiner zu planen. Im Gebäude müsse dann allerdings mit Leichtbauwänden gearbeitet werden, um die bestehende Statik nicht zu belasten. Sofern man hier geschickt vorgehe, wäre vieles entsprechend lösbar.
Im Hinblick auf die weitere Nutzung der Turnhalle müsse hier die Barrierefreiheit umgesetzt werden. Die bisherige sehr unglückliche Situation mit vielen verschiedenen Ebenen habe auf Dauer keinen Bestand. In diesem Rahmen wurde die vorliegende zweite Kostenschätzung erstellt. Bei guter Planung könne man damit den vorgesehen Anbau evtl. nochmals kleiner gestalten.
Bürgermeister Albers trägt vor, dass eine abschließende und konkrete Kostenschätzung vom endgültigen Entwurf abhänge. Die jetzt zu Grunde gelegten 4,9 Mio. EUR seien keine Fixkosten, aber man sei hiermit „im Fluss“ und alles weitere würde sich im laufenden Verfahren ergeben. Er bitte daher nochmals darum, der Verwaltung den Auftrag zu geben, das Verfahren weiter voranzubringen sowie auch die dafür erforderlichen Haushaltmittel einzuplanen. Eine solide Finanzierung sei sicherlich hinzubekommen.
Herr Dr. Bollmeyer verliest eine Stellungnahme seiner Fraktion und führt weiter aus, dass die CDU dementsprechend dem Beschlussvorschlag zustimmen werde. Die Stellungnahme ist dem Protokoll in der Anlage beigefügt.
Frau Berghaus gibt zu Bedenken, dass es evtl. auch zu Kostensteigerungen kommen könne und sie hoffe, dass diese nicht in die Höhe gehen würden. Diesbezüglich bitte sie darum, stets genau auf die Kostenkalkulation zu schauen.
Bürgermeister Albers antwortet, dass zum jetzigen Zeitpunkt keiner genau sagen könne was die Maßnahme insgesamt kosten werde. Die Erfahrung habe aber gezeigt, dass alle Bauprojekte der Stadt mit dem Architekturbüro von Herrn Piltz immer im angemessen Rahmen geblieben seien.
Herr Werber führt aus, dass die schulische Bildung das „höchste Gut“ für Kinder sei. Die FDP werde daher den nun angegangenen Prozess immer positiv begleiten. Es sei gelungen, dass Konzept zu verbessern und zu optimieren. Hierfür danke er sowohl Frau Golland als auch die Verwaltung.
Frau de Jong-Ebken spricht Frau Golland ebenfalls ihren ausdrücklichen Dank aus. Die SPD-Fraktion sei für den Ausbau der Schule und werde daher dem Beschlussvorschlag zustimmen. Man sei zudem auch froh darüber, dass die CDU-Fraktion nunmehr „eingelenkt“ habe.
Sodann beschließt der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: