TOP Ö 11: Masterplan "Perspektive Jever"; Fortschreibung 2021

FiWiA Nr. 27 vom 26. Oktober 2020
VA Nr. 70 vom 3. November 2020

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Masterplan 2021 wird zur Kenntnis genommen.

 

 


Ratsherr Janßen teilt mit, der Masterplan bestehe seit 2015 und werde jährlich fortgeschrieben. Der Masterplan habe sich seither gut bewährt. Er betont, der Masterplan sei auf Vorschlag des Bürgermeisters eingeführt worden und positiv zu bewerten. Seit Einführung des Masterplans seien ungefähr 42 Millionen Euro in eine positive Stadtentwicklung investiert worden. Ratsherr Janßen hebt außerdem hervor, dass ebenfalls die Gewerbetreibenden Jevers durch diese Investitionen profitiert hätten. Er zeigt sich zuversichtlich, dass eine weitere positive Entwicklung im kommenden Jahr fortgeführt werde könne, merkt jedoch zugleich an, dieser Trend sei von einem weiteren Überschuss im Ergebnishaushalt sowie der weiteren Veräußerung von Baugrundstücken abhängig. Weiterhin gibt Ratsherr Janßen zu bedenken, dass künftig Investitionsmaßnahmen anstehen würden, die einen erheblichen finanziellen Aufwand erforderten. Als Beispiel nennt er die Erweiterung der Feuerwache in der Milchstraße sowie den Ausbau der Paul-Sillus-Schule zu einer funktionsfähigen und zukunftsorientierten Grundschule mit Ganztagsangebot. Dennoch stelle der Masterplan eine wesentliche Richtlinie für den Rat der Stadt Jever sowie der Verwaltung dar, mittels dessen bevorstehende Maßnahmen umgesetzt werden könnten. Ratsherr Janßen macht des Weiteren deutlich, dass eine Umsetzung der im Masterplan aufgeführten Maßnahmen nicht garantiert und ein Aufschub etwaiger Maßnahmen aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse möglich sei. Für die SPD-Fraktion sei zudem von wesentlicher Bedeutung, dass die Umsetzung der Spielleitplanung, für die in der Fortschreibung des Masterplans um das Jahr 2021 finanzielle Mittel in Höhe von 113.000 € vorgesehen seien, voranschreite. Für den Grunderwerb hinsichtlich der Erweiterung der Feuerwache Jever seien 500.000 € im Masterplan vorgesehen, für den Ausbau der Paul-Sillus-Schule zu einer funktionsfähigen und zukunftsorientierten Grundschule mit Ganztagsangebot 400.000 €. Mit der Umsetzung dieser genannten Maßnahmen müsse im kommenden Jahr begonnen werden. Zudem sei die positive Begleitung der Maßnahmen und deren Umsetzung auch durch den zukünftigen Rat der Stadt Jever wünschenswert. Ratsherr Janßen erklärt, insgesamt verfüge die Stadt Jever als Kreisstadt im Vergleich zu den übrigen kreisangehörigen Städten und Gemeinden über eine solide finanzielle Grundlage und zeigt sich abschließend zuversichtlich, dass in den kommenden Jahren ebenfalls zahlreiche Maßnahmen aus der Fortschreibung des jeweiligen Masterplanes umgesetzt werden könnten, die zudem zu einer weiteren positiven Entwicklung der Stadt Jever beitragen würden.

 

Ratsherr Dr. Bollmeyer führt aus, vor der Verabschiedung der Haushaltssatzung für das kommende Jahr sei es bereits Tradition, die Fortschreibung des Masterplanes in der vorletzten Ratssitzung des Jahres zu beschließen. Er teilt mit, die CDU-Fraktion werde der Fortschreibung des Masterplanes zustimmen. Zukünftig seien zahlreiche Investitionen geplant. Ratsherr Dr. Bollmeyer betont für die CDU-Fraktion, trotz der derzeitigen Krise sei es wichtig, Investitionen zu tätigen. Als Beispiele nennt er den Ausbau der Paul-Sillus-Schule zu einer funktionsfähigen und zukunftsorientierten Grundschule mit Ganztagsangebot, die Erweiterung und Modernisierung der Feuerwache Jever sowie die Erschließung des Baugebietes „An den Schöfelwiesen“. Auch das in Planung befindliche ökologische Baugebiet auf dem früheren Sportplatz am Schützenhof sowie die zahlreichen Bauleitverfahren, durch die die Stadt Jever private Investoren begleite, zählten zu den Investitionen, die künftig anstehen würden. Die Errichtung von Neubauten in der Stadt Jever sei erfreulicherweise auch in der Krise nicht rückläufig. Die Umsetzung dieser Maßnahmen stellten Investitionen in die Zukunft dar, die zugleich zu einer positiven Stadtentwicklung beitragen würden. Ratsherr Dr. Bollmeyer appelliert, die Planungen zur Umsetzung dieser Maßnahmen nicht zu unterbrechen, vielmehr sei es wichtig, die Hoffnung zu übertragen, dass sich das öffentliche sowie das private Leben in absehbarer Zeit wieder stabilisiere. Er erklärt, aus diesem Grund sei nun der rechte Zeitpunkt, die zukünftige Entwicklung Jevers zu betrachten und Investitionen nicht zurückzustellen. Abschließend teilt er für die CDU-Fraktion mit, sie sei zuversichtlich, dass sowohl die Stadt Jever als auch ihre Einwohnerinnen und Einwohner aufgrund der Investitionen in die Stadtentwicklung gestärkt aus der Krise hervorgehen würden.

 

Sodann beschließt der Rat der Stadt Jever: