Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Dorfbürgerverein Sandelermöns erhält für die notwendigen Arbeiten zur Erweiterung und Aufwertung des Spielplatzes einen Zuschuss in Höhe von 7.000 €. Die Mittel sind mit dem 1. Nachtrag bereitzustellen.

 

 


Ratsherr Albers dankt dem Rat der Stadt Jever in seiner Funktion als Geschäftsführer des Dorfbürgervereins Sandelermöns und Umgebung e.V. im Namen des Vereins für den voraussichtlichen Zuschuss der Stadt Jever, der vorbehaltlich des Beschlusses des Rates gewährt werde. Zugleich dankt er dem Rat für das dem Verein entgegengebrachte Vertrauen. Ratsherr Albers erklärt, dieser mögliche voraussichtliche Zuschuss diene ausschließlich der Erhaltung und Aufwertung des Kinderspielplatzes in Sandelermöns, der für die Öffentlichkeit zugänglich sei. Pandemiebedingt sei die Haushaltssituation des Vereins angespannt. Die finanziellen Mittel würden gerade für die Zahlung von Steuern und Abgaben ausreichen. In diesem Zusammenhang merkt er an, dass dieser Zuschuss in den kommenden Jahren durch die Zahlung von Steuern an die Stadt Jever vollständig zurückgeleistet werde. Der Verein zahle derzeit weiterhin den Kredit für seine Immobilie ab. Durch die derzeitige Pandemie sei der Verein finanziell nicht in der Lage, neben seinen steuerlichen Verpflichtungen zusätzliche Aufwendungen, beispielsweise für den Kinderspielplatz, zu leisten und die Ausbaumaßnahme zu verwirklichen. Der Verein sei somit auf einen solchen finanziellen Zuschuss angewiesen, um einen Stillstand für ein weiteres Jahr zu verhindern. Abschließend teilt Ratsherr Albers mit, dass eine öffentliche Einweihung des Kinderspielplatzes beabsichtigt sei, wenn das Vorhaben fertiggestellt sei.

 

Ratsherr Janßen führt für die SPD-Fraktion aus, Ziel der Stadt Jever sei, für alle Ortsteile gleiche Lebensverhältnisse zu schaffen. Dies sei zudem Bestandteil des Leitbildes 2025 der Stadt Jever. Der nunmehr voraussichtlich gewährte Zuschuss in Höhe von 7.000 € trage zu einer minimalen Näherung dieses Ziels bei. Er hebt den Einsatz und das Engagement des Dorfbürgervereins Sandelermöns und Umgebung e.V. lobend hervor und spricht sich dafür aus, dem Dorfbürgerverein mit diesem finanziellen Zuschuss zu unterstützen. Weiterhin hebt Ratsherr Janßen den Fortschritt im Bereich der Spielleitplanung in Jever lobend hervor. Der Kinderspielplatz „Apfelgarten“ in Cleverns sei nunmehr fertiggestellt und wieder für die Öffentlichkeit freigegeben worden, die Kinderspielplätze in der Danziger Straße sowie am Kindergarten Moorwarfen würden ebenfalls demnächst wieder für die Öffentlichkeit freigegeben. Zudem sei für dieses Jahr die Aufwertung von drei weiteren Spielplätzen geplant. Für die Aufwertung dieser drei Spielplätze würden finanzielle Mittel von jeweils rund 35.000 € zur Verfügung stehen. Es handele sich dabei um den Spielplatz an der Grundschule in Cleverns und die Spielplätze „Brookmerlandring“ in Jever und „Feldkamp“ in Rahrdum. Die Ortschaft Sandelermöns dürfe jedoch nicht zurückstehen. Aus diesem Grund werde die SPD-Fraktion dem Zuschuss in Höhe von 7.000 € einstimmig zustimmen. Abschließend merkt Ratsherr Janßen hinsichtlich der Entwicklung der Ortsteile an, dass für Cleverns, Moorwarfen und Sandel bereits Außenbereichssatzungen beschlossen worden seien, für die Ortschaft Sandelermöns jedoch noch keine Außenbereichssatzung vorhanden sei. Er bittet den Bürgermeister um Mitteilung, zu welchem Zeitpunkt die Aussicht auf eine Außenbereichssatzung für den Ortsteil Sandelermöns bestehe.

 

Bürgermeister Albers erklärt, die Vorstellung und Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den Bereich Sandelermöns sei Gegenstand der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung, Straßen, Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft.  

 

Der Rat der Stadt Jever beschließt sodann: