Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Jever beschließt die dieser Beschlussvorlage beigefügte 1. Änderung der Gestaltungssatzung für das Sanierungsgebiet Jever IV „Lohne/ Schlachte/Hooksweg“ – örtliche Bauvorschrift - gemäß § 84 Abs. 3 Nieder-sächsische Bauordnung in Verbindung mit den §§ 10 und 58 Abs. 1 Ziffer 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz als Satzung. Der 1. Änderung wird die beigefügte Begründung beigegeben.

 

 


Herr Rüstmann führt anhand der Beschlussvorlage zur Thematik aus. Er erläutert, dass seitens der Bürgerinnen und Bürger keine Stellungnahme abgegeben worden sei. Von den Behörden seien lediglich zwei Stellungnahmen eingegangen, die weder Anregungen noch Hinweise enthalten haben. Somit entfalle die Abwägung und die Satzung könne beschlossen werden.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.