Sitzung: 19.05.2021 Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung, Straßen, Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/1406/2016-2021
Beschlussvorschlag:
Der Rat der
Stadt Jever beschließt die dieser Beschlussvorlage beigefügte 1. Änderung der
Gestaltungssatzung für das Sanierungsgebiet Jever IV „Lohne/
Schlachte/Hooksweg“ – örtliche Bauvorschrift - gemäß § 84 Abs. 3
Nieder-sächsische Bauordnung in Verbindung mit den §§ 10 und 58 Abs. 1 Ziffer 5
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz als Satzung. Der 1. Änderung wird
die beigefügte Begründung beigegeben.
Herr Rüstmann führt anhand der Beschlussvorlage zur Thematik aus. Er erläutert, dass seitens der Bürgerinnen und Bürger keine Stellungnahme abgegeben worden sei. Von den Behörden seien lediglich zwei Stellungnahmen eingegangen, die weder Anregungen noch Hinweise enthalten haben. Somit entfalle die Abwägung und die Satzung könne beschlossen werden.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.