Sitzung: 19.05.2021 Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung, Straßen, Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/1409/2016-2021
Die Thematik wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen zurück verwiesen.
Herr Rüstmann betont, dass heute die
erste und letzte Möglichkeit sei, die Freifläche im südöstlichen Teilbereich
des Alten Marktes zu gestalten. Es sei ein „zähes Ringen“ mit der Denkmalpflege
gewesen, eine Lösung zu finden. Hier sei auch die Fachaufsicht für die
Denkmalpflege aus Oldenburg beteiligt worden. Herr Rüstmann erklärt, dass der Alte Markt mit seiner Offenheit für
die Historie eine große Bedeutung darstelle, da es sich hier um einen alten
Handelsplatz von überregionaler Bedeutung handele. Dadurch sei der
Gestaltungsspielraum in dem Bereich sehr begrenzt. Man habe dennoch eine
mögliche Lösung gefunden, die nach Zustimmung des Verwaltungsausschusses hinsichtlich
der Spielgeräte noch abschließend mit der Denkmalpflege abgestimmt werden
müsse. Mit den geplanten Maßnahmen möchte man die Aufenthaltsqualität des
Bereiches verbessern. Die Kosten seien sehr hoch, da u.a. die Baumaterialien
Holz und Stahl derzeit sehr knapp seien.
Herr Berens führt anhand der
beigefügten Präsentation zum Thema aus. Er
erläutert, dass durch die Spielgeräte und den Sitzmöglichkeiten der offene
Charakter des Platzes nicht eingeschränkt werde. Herr Berens verdeutlicht erneut, dass es sich hier um keine
Detailplanung handele. Diese müsse erst abschließend mit der Denkmalpflege
abgestimmt werden.
Der
Vorsitzende
unterbricht die Sitzung, um den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die
Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen. Von dieser Möglichkeit wird Gebrauch
gemacht. Anschließend eröffnet der
Vorsitzende die Sitzung erneut.
Herr Dr. Funk äußert, dass er die Idee sehr interessant finde. Er sehe jedoch den Bedarf, dass dies
erst in den Fraktionen besprochen werden solle.
Herr Udo
Albers
führt an, dass dieser Vorschlag sehr überraschend komme. Es könne heute noch
nicht darüber abgestimmt werden. Er
äußert, dass diese Thematik vorerst in den Fraktionen besprochen werden müsse,
um eventuell auch andere Ideen einzubringen. Zudem sei der Kostenaufwand sehr
hoch. Bevor neue Projekte gestartet werden, solle man die vorhandenen Gelder
eher in andere Bereiche einbringen. Er
erklärt, dass u.a. die Sandeler Straße hohe Schäden aufweist, die
instandgesetzt werden müssten. Zudem sei das Projekt Wallanlagen/Lohne noch zu
finanzieren. Man solle das Ergebnis abwarten und die Entscheidung der
Freiflächengestaltung des Alten Marktes dem neugewählten Rat überlassen.
Herr Wolken erklärt, dass die SPD
Fraktion dem Antrag zustimmen werde, die Angelegenheit zurück in die Fraktionen
zu übergeben.
Herr Dr.
Bollmeyer
stimmt den Vorrednern zu, dass die Angelegenheit in die Fraktionen zurück
verwiesen werden solle. Es seien für den Alten Markt verschiedene Ansätze
vorhanden. Diese sollten in den Fraktionen besprochen werden.
Herr Oltmanns stellt fest, dass das Tempo
hier sehr „berauschend“ sei. Es lag bis zum heutigen Tag nur eine Zeichnung
vor. Zudem seien bislang keine Fachleute befragt worden, was möglich sei. Hier
könne man eventuell die Denkmalpflege zu einer Sitzung einladen, damit mögliche
Fragen geklärt werden. Man müsse auch schauen, ob es Möglichkeiten einer
Co-Finanzierung gebe, da es sich hier um einen sehr hohen Betrag handele. Er habe mit der Bäckerei und der Eisdiele
vor Ort gesprochen. Diese teilten mit, dass sie sich an dem Vorhaben beteiligen
würden. Bislang habe die Verwaltung
jedoch nicht mit ihnen gesprochen. Abschließend erklärt Herr Oltmanns, dass die Beratung in den
Fraktionen am sinnvollsten sei. Zudem solle man für die Entscheidung Experten
an den Tisch holen.
Herr Werber begrüßt die Initiative der
Stadt, dass die Aufenthaltsqualität des Alten Marktes verbessert werden solle. Er wirft jedoch ein, dass derzeit
mehrere Baustellen, wie u.a. das Tourismuskonzept, Fahrradkonzept und die
Spielleitplanung, vorhanden seien, die vorerst bearbeitet werden müssten. Er betont, dass über den Vorschlag noch
nachgedacht werden müsse.
Bürgermeister Albers äußert sich erfreut, über die vorhandene positive Resonanz. Er schlägt vor, dass die Thematik im Bau-/Planungsausschuss am 23.06.2021 erneut behandelt werde. In der Zwischenzeit werde eine Online-Bürgerbeteiligung durchgeführt. Zudem könne man die Denkmalpflege zu der Ausschusssitzung einladen. Im Anschluss könne man entscheiden, ob die Gelder im Nachtragshaushalt oder im nächsten Haushalt bereitgestellt werden. Derzeit sei die finanzielle Situation der Stadt Jever gut, dennoch müssten Prioritäten gesetzt werden.
Herr Dr. Funk erklärt abschließend, dass die Thematik im Juni behandelt werden solle, damit es weitergehe. Man solle diese Maßnahme nicht in den künftigen Rat schieben.