Beschlussvorschlag:

Der Masterplan 2022 wird zur Kenntnis genommen.

 

VA Rüstmann führt in den Sachverhalt ein.

 

RH Oltmanns erfragt, ob es für den Bau von Ganztagsschulen Förderprogramme gebe, für die sich die Stadt Jever bewerben könne.

 

VA Rüstmann erklärt, die Fristen für die bestehenden Programme seien zu kurz angesetzt. Die Kommunalen Spitzenverbände würden jedoch bereits daran arbeiten, die Zeitschienen zu verlängern.

 

RF Beckmann erkundigt sich danach, welche Einzelmaßnahmen sich hinter dem Projekt „Perspektive Innenstadt“ verbergen würden.

 

VA Rüstmann nennt hier das Innenstadtkonzept, die abschließbaren Fahrradboxen, den Ausbau der Internet-Seite „Gutes aus Jever“, die Verlängerung des Leerstandswettbewerbes und die Umgestaltung des Alten Marktes, über deren Umsetzung aber noch seitens der Politik abschließend entschieden werden müsse.

 

RH Eden möchte wissen, ob es nach wie vor so sei, dass die Fördermittel vor Beginn der Maßnahmen beantragt werden müssten.

 

VA Rüstmann bejaht dies.

 

Bürgermeister Albers ergänzt, die Maßnahmen müssten zudem ein Jahr nach Bewilligung der Fördermittel abgeschlossen seien.

 

RF Bunjes glaubt, es sei schwierig, diese Maßnahmen so schnell fertigzustellen, wenn man bedenke, dass es zum jetzigen Zeitpunkt fast unmöglich sei, Handwerker für sich zu gewinnen. Sie habe Hoffnung, dass es aus diesem Grund einen Aufschub für die Fertigstellungsfrist geben könne.

 

RH Ultsch erkundigt sich danach, wie die Kosten für den Bau des Radweges entlang der L813 berechnet worden seien und ob es bereits eine Planung bezüglich der Privatgrundstücke, die hier betroffen seien, gebe.

 

VA Rüstmann führt aus, die Kosten würden sich aus den Posten Planung, Grunderwerb und Baukosten ergeben. Für den Masterplan sei hierfür lediglich eine mit dem Straßenbauamt Aurich abgestimmte realistische Schätzgröße angesetzt worden, die im Falle eines Haushaltsansatzes natürlich genauer berechnet und die Maßnahme inkl. aller Fragen genauer geplant werde.

 

Anschließend lässt die Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.