Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 6

Beschlussvorschlag:

Die Prüfungsmitteilung zur überörtlichen Kommunalprüfung "Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände" des Niedersächsischen Landesrechnungshofs wird zur Kenntnis genommen.

 

 


VA Rüstmann führt in den Sachverhalt ein.

 

Die Vorsitzende erkundigt sich nach den Investitionsrückständen bei der Stadt Jever.

 

VA Rüstmann erklärt, dass man diese Zahlen erheben könne, sobald die Jahresabschlüsse erarbeitet seien. Er gehe aber davon aus, dass die Stadt Jever über keine allzu großen Rückstände verfüge, da viel investiert worden sei. Man habe beispielsweise viele energetische Maßnahmen durchgeführt und auch viele alte Gebäude durch neue ersetzt. Auch die Straßen seien, mit wenigen Ausnahmen, im Vergleich zu anderen Gemeinden, in einem guten Zustand, was auch daran liegen würde, dass man in Jever Straßenausbaubeiträge erhebe.

 

Bürgermeister Albers ergänzt, Rat und Verwaltung hätten in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet, indem kontinuierlich in das städtische Vermögen investiert worden sei. 

 

VA Rüstmann weist darauf hin, dass sich die Haushaltsmittel für die Bauunterhaltung seit dem Jahr 2003 von Jahr zu Jahr erhöht und sich inzwischen quasi verdreifacht hätten.

 

Der Ausschuss nimmt die überörtliche Kommunalprüfung zur Kenntnis.