Nach einer Unterbrechung der Sitzung von 17:51 bis 17:58 Uhr eröffnet die Vorsitzende die Sitzung wieder und erklärt einführend, dass die Meinungen zu diesem Thema bereits ausführlich ausgetauscht worden seien.

 

Herr Dr. Bollmeyer führt aus, dass Herr Hartwig in der letzten Sitzung darauf hingewiesen habe, dass die Anschaffung der „Pop-ups“ nicht nachhaltig sei. Seine Fraktion habe sich mit der Thematik ausgiebig beschäftigt. Es sollen 3 dieser „Pop-ups“ angeschafft werden, um die Mindestfördersumme von 50.000,00 Euro zu erreichen. Man wisse aber nicht, wie diese weiter verwendet werden sollen, wenn eine andere Gestaltung des Alten Marktes erfolge. Zudem sei die Fläche im Bereich des Alten Marktes nicht eben, so dass hier eine zusätzliche Gründung erforderlich sei. Aus der Presse sei zu entnehmen gewesen, dass die dort vor 2 Jahren erst angeschafften Bänke nicht mehr gut aussähen. Er schlägt vor, statt der Anschaffung dieser „Pop-ups“ die Initiative „Gärten in der Innenstadt“ wiederaufleben zu lassen. Dieses mache mehr Sinn und käme den örtlichen Firmen, die sich daran beteiligen, zugute. 

 

Herr Dr. Bollmeyer verweist zudem auf ein E-Mail von Frau Casper an die Ratsmitglieder. Frau Casper habe sich mit diesem Thema auch auseinandergesetzt und darauf hingewiesen, dass diese Pop-ups wegen der fehlenden Rückenlehnen für das inklusive Leben nicht empfohlen werden können. Andererseits spreche sich die Denkmalpflege gegen Bänke mit Lehnen aus. Seine Fraktion werde nicht zustimmen.

 

Die Vorsitzende verweist auf einen Leserbrief in der Presse, wonach man die Höhe der Bänke beachten solle. Nun gehe es aber darum die Ausschreibung durchzuführen. Bei den Bildern, die der letzten Sitzungsvorlage beigefügt gewesen seien, habe es sich um Beispiele gehandelt.

 

Herr Harjes begrüßt die Idee, die Initiative „Gärten in der Innenstadt“ wieder aufleben zu lassen. Zusätzlich sollten aber die „Pop-ups“ angeschafft werden.

 

Herr Udo Albers weist darauf hin, dass der Rat einhellig beschlossen habe, dass der Alte Markt aufgewertet und dafür ein entsprechender Rahmenplan erstellt werden solle. Er halte vor diesem Hintergrund die Anschaffung dieser „Pop-ups“ für eine eklatante Steuerverschwendung. Die vorgestellten Bilder seien nicht ausreichend gewesen. Seine Fraktion werde ebenfalls nicht zustimmen.

 

Frau Beckmann bestätigt, dass Nachhaltigkeit das vorrangige Gebot sei; aber diese sehe sie hier als erfüllt an, da diese auch an anderer Stelle Verwendung finden könnten. Man wisse heute nicht, wann der Gesamtumbau des Alten Marktes erfolgen werde. Derzeit habe man dort eine Steinwiese, die über keinerlei Aufenthaltsqualität verfüge. Diese wolle man durch eine kurzfristige Anschaffung verbessern, die aus ihrer Sicht nachhaltig sei. Ihre Fraktion werde für diese Anschaffung stimmen.

 

Frau Montigny erklärt, dass der Stadt aktuell Fördermittel zur Verfügung stehen, die auch ausgegeben werden sollen. Sie könne die Bedenken der anderen Fraktionen nicht nachvollziehen und fordert diese auf, eigene Vorschläge zu machen. Beispielsweise würden in Varel von solchen Fördermitteln einheitliche Sonnenschirme angeschafft werden; dieses halte sie aber für keine gute Idee.

 

Herr Udo Albers geht auf die Aussage von Frau Beckmann bezüglich der Wiederverwendbarkeit der „Pop-ups“ ein und führt aus, dass es in Jever keine Holzmöbelstücke gebe, die langfristig gepflegt werden. Zudem solle im Rahmen des Sanierungsgebietes von der Schlachte bis zur Lindenallee das Sitzmobiliar umgestaltet werden, so dass solche Sitzgelegenheiten nicht gebraucht werden. Hier solle das Geld sinnlos ausgegeben werden.

 

Herr Rüstmann erläutert zum Verfahren, dass die Ausschreibung für den Rahmenplan für den Alten Markt morgen versendet werde. Der Rahmenplan müsse bis Ende März 2023 erledigt sein, sodass dann mit der Aufwertung begonnen werden kann. Das Budget der Fördermittel für die Initiative Innenstadt belaufe sich auf 355.000,00 Euro. Die Verwaltung habe verschiedene Projekte selbst entwickelt und vorgestellt. Man könne beispielsweise auch ein Innenstadtkonzept beauftragen; hier sei es aber fraglich, ob diese im Rahmen der Förderzeitraums erarbeitet werden könne. Es müssten nicht zwangsläufig „Pop-ups“ gekauft werden, um die Fördermittel auszugeben. Die Verwaltung akzeptiere alles, was die Mehrheit beschließe.

 

Herr Theemann erinnert daran, dass es sich bei den Fördermitteln um das Geld der Steuerzahler handele, das eine nachhaltige Verwendung finden sollte. Die vorgeschlagene „Pop-ups“ brauche man nicht. Aus seiner Sicht fehle ein roter Faden, damit man, wenn man Fördergelder generiert habe, dafür auch sinnvolle Verwendungsmöglichkeiten habe.

 

Bürgermeister Albers schlägt vor, dass die Verwaltung bis zum VA darstellen könne, welche Möglichkeiten der Förderung es gebe. Die Beschlussempfehlung könne auch an den VA gegeben werden.

 

Herr Harjes fasst zusammen, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Vorschlag für die Anschaffung von „Pop-ups“ gemacht habe, während von den anderen Fraktionen keine Vorschläge gekommen seien. Ziel sei es, den Alten Markt kurzfristig zu beleben. Für die zukünftige Nutzung der angeschafften „Pop-ups“ seien Verwendungen bei den Dorfgemeinschaftshäusern Moorwarfen, Cleverns oder auch Sandelermöns denkbar. Man wisse, dass die Neugestaltung des Alten Marktes Jahre dauern könne und wolle darauf nicht warten.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass man sich das Portfolio an Möglichkeiten im VA ansehen könne.

 

Herr Dr. Bollmeyer erklärt, wenn die „Pop-ups“ nur ein Vorschlag seien, dass dann heute keine Entscheidung getroffen werden sollte. Er appelliert an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, heute auf eine Beschlussempfehlung zu verzichten und im VA einen abschließenden Beschluss zu fassen.

 

Diesem Vorschlag schließen sich alle Anwesenden an.