Sitzung: 07.03.2022 Arbeitskreis "Bürgerbeteiligung"
Der Vorsitzende
führt zu den Bürgerbeteiligungsverfahren, die im vergangenen Jahr stattgefunden
haben, aus und schlägt für kommende Bürgerforen die Themen „Pflege“ und
„Notfallvorsorge/persönliche Notfallplanung“ vor. Die Arbeitsbedingungen und
die Bezahlung des Pflegepersonals seien ein Problem. Im Rahmen eines
Bürgerforums könne dieses Thema wieder vermehrt Aufmerksamkeit erhalten.
Hinsichtlich der Notfallvorsorge sei es ebenfalls wichtig, ein Bewusstsein für
mögliche Notfallszenarien zu schaffen und den Menschen aufzuzeigen, was in
diesen Fällen zu tun sei.
Frau Thomßen
befürwortet die Themenvorschläge und rät dazu, in den Bürgerforen mithilfe von
Impulsreferaten in die Themenschwerpunkte einzuleiten. Da die Stadt Jever,
vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt Jever in seiner Sitzung am 10.
März 2022, einen Klimaschutzmanager (m/w/d) einstellen wolle, regt sie außerdem an, auch zu diesem Thema
ein Bürgerforum zu organisieren. So könnten die Bürger*innen unter anderem
mögliche Wünsche und Anregungen äußern, die sie hinsichtlich der/des
zukünftigen Klimaschutzmanagerin/Klimaschutzmanagers haben.
Herr Schneider
schlägt aufgrund der aktuellen Situation in der Ukraine und der deshalb
flüchtenden Menschen vor, ein Bürgerforum umzusetzen, um Aufklärungsarbeit zu
leisten. Es gebe es eine große Hilfsbereitschaft seitens der Bevölkerung für
Geflüchtete, doch viele seien sich unsicher, wie und wo sie helfen könnten.
Mithilfe eines Bürgerforums könne langfristig aufgezeigt werden, an wen sich
Unterstützer*innen wenden können.
Frau Schmidt
befürwortet den Vorschlag und nennt die Zusammenstellung von schützenden
Bauwerken wie Bunker sowie eine Zusammenstellung von wichtigen Gebäuden wie die
Nennung eines Notfallkrankenhauses als mögliche Bereiche, die aufgearbeitet
werden könnten.
Auf die Frage von Frau Thomßen, welche Mitarbeiter*innen
der Stadt Jever Ansprechpartner*innen für Geflüchtete seien und, ob diese auch
am Wochenende erreichbar seien, teilt der
Vorsitzende mit, dass der Landkreis Friesland erster Ansprechpartner sei.
Er versichert aber, dass diese Thematik in der aktuellen Abteilungsleiterrunde
besprochen werde.
Herr Ultsch regt an,
die Kontaktdaten der jeweiligen Ansprechpartner der Stadt Jever auch an die
Presse weiterzuleiten.
Anmerkung der Verwaltung:
Die Koordinierung der Geflüchteten fällt in den Zuständigkeitsbereich
des Landkreises Friesland. Zudem sind die Mitarbeiter*innen der Stadt Jever von
der Fachabteilung „Jugend, Bildung und Soziales“ weitere mögliche
Ansprechpartner. Zurzeit wird aufgrund oben genannter Zuständigkeit seitens der
Stadt Jever diesbezüglich kein telefonischer Bereitschaftsdienst angeboten.
Es wird abschließend einstimmig empfohlen, dass die Thematik
„Notfallvorsorge“ vor dem Sommer 2022, „Pflege“ frühestens in der zweiten
Jahreshälfte 2022 sowie die Thematik „Klimaschutzmanager“ und „Hilfe für
Geflüchtete“ im Jahr 2023 behandelt werden sollen.