Herr de Neidels informiert sich über die Maßnahmen des Radfahrplans 2021/2030 und den Stand des Beitritts zur „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen“.

 

Herr Schwarz weist darauf hin, dass das erste Treffen der Arbeitsgruppe „Radverkehr“ Anfang April 2022 anstehe. Im ersten Schritt solle voraussichtlich eine Priorisierung der ersten Maßnahmen für die nächsten ein bis zwei Jahre erfolgen.

Geplant sei im April auch ein Treffen mit einem Planungsbüro. Hier gehe es um eine Machbarkeitsstudie für einen breiteren Fahrradweg entlang der Straße „An der alten B210“.

Er berichtet ferner, dass bei dem Förderprogramm des Landes Niedersachsen „Perspektive Innenstadt!“ ein Förderantrag für die geplante Fahrradabstellanlage gestellt werde.

Herr Schwarz informiert die Ausschussmitglieder über den Erhalt und baldigen Einsatz eines Viacount-Gerätes für die Verkehrszählung. Dieses erfasse nach der Programmierung unter anderem die Verkehrsdaten wie Geschwindigkeit, Anzahl der Fahrzeuge, Fahrtrichtung.

Positiv berichtet er über die bereits in der Stadt Jever installierten Anschließbügel für Fahrräder. Auch in den Folgejahren sollen an unterschiedlichen Standorten diese Anschließbügel verbaut werden. Beispielsweise sollen 10 Anschließbügel im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Bushaltestelle an der Mühlenstraße/Ecke Grashausweg angebracht werden.

Herr Schwarz weist die Ausschussmitglieder auf das diesjährige Stadtradeln hin und appelliert zur Teilnahme im Zeitraum vom 07.-27. Mai 2022.

 

Herr de Neidels macht Herrn Schwarz darauf aufmerksam, dass es auch mobile Anschließbügel für Fahrräder gebe. Diese könne man besonders bei Veranstaltungen nutzen. Herr Schwarz bittet um die Übersendung eines entsprechenden Links.

Ferner erfragt Herr de Neidels den Zeitpunkt der Pressemitteilung für das Stadtradeln. Herr Schwarz sagt eine zeitgerechte Pressearbeit zu.

 

Des Weiteren erkundigt sich Herr de Neidels nach dem Sachstand der Krisenleuchttürme. Herr Schwarz berichtet von pandemiebedingten Verzögerungen bei der Planung. Für die Bestückung der Krisenleuchttürme seien nun Gelder für den Nachtragshaushalt eingeplant.

 

Herr Janßen bittet die Verwaltung um die Überprüfung der Einsatzbereitschaft der stillgelegten Sirenen auf verschiedenen Dächern im Stadtgebiet.

Ferner regt er an, die Planung einer Hundefreilauffläche wieder aufzunehmen, nachdem die Fläche in Cleverns weggefallen sei.

Im Weiteren erkundigt sich Herr Janßen nach den Eingriffsmöglichkeiten des Ordnungsbereiches bei Verkehrsverstößen von Lieferanten innerhalb der Fußgängerzonen. Herr Schwarz macht deutlich, dass der Ordnungsbereich lediglich für den ruhenden Verkehr zuständig sei. Nur wenn Gefahr im Verzug (überhöhte Geschwindigkeit) sei, bestehe die Option für den Ordnungsbereich, in den fließenden Verkehr einzugreifen. Er fügt ergänzend hinzu, dass momentan nur Herr Smidt mit 25 Stunden pro Woche für den Einsatz des Ordnungsbereiches zur Verfügung stehe. Die Neubesetzung der ausgeschriebenen Stelle erfolge in naher Zukunft. Ferner könne auch die Änderung der Lieferzeiten innerhalb der Fußgängerzonen die Anliefersituationen entspannen. Die entsprechenden Schilder seien im Druck und würden bald angebracht.

 

Herr Janßen teilt mit, dass er von Herrn Dirk Eden auf zu schnelles Fahren in der Kleinen Burgstraße aufmerksam gemacht wurde. Herr Dirk Eden bittet um die Messung der Geschwindigkeit in diesem Bereich. Ferner bittet Herr Dirk Eden um die Standortprüfung des Spielstraßenschildes an der Albanistraße (Höhe ehemaliges LZO-Gebäude), denn die Sichtbarkeit sei sehr eingeschränkt.

 

Frau Remmers weist darauf hin, dass der Radweg entlang der Sillensteder Straße auf Höhe der Firma Agando mit Gras eingewachsen sei und die Fahrbahn dadurch sehr verenge.