Herr Janßen ist erfreut über das neue absolute Halteverbot im Bereich der Grundschule in Cleverns, auf das die SPD-Fraktion seit Jahren warte.

 

Herr Janßen bedankt sich bei der Verwaltung für die Anbringung von Leuchten am Feuerwehrmuseum.

 

Außerdem will Herr Janßen wissen, welche Standorte für eine neue Kindertagesstätte in Jever in Betracht gezogen werden. Herr Bürgermeister Albers erklärt, dass die Möglichkeiten derzeit geprüft werden. Eine Überlegung sei beispielsweise der Standort Cleverns / Rahrdum oder die Erweiterung eines vorhandenen Standortes.

 

Herr Janßen bemängelt die Zustände in der Anton-Günther-Straße und weist auf die vorliegenden Bürgeranträge hin. Busse und LKW’s führen zu schnell und es gebe einige neuralgische Punkte, die insbesondere für den Schülerverkehr gefährlich seien. Hier bestehe dringend Handlungsbedarf. Herr Schwarz erklärt, dass dieses Thema auf der heutigen Tagesordnung hätte stehen sollen. Aufgrund von Ausfällen durch Corona bzw. Quarantäne beim Personal und innerhalb des Arbeitskreises konnte die Thematik nicht weiter behandelt werden. Die Ergebnisse der Viacount- Messungen liegen laut Herrn Schwarz erst seit letzter Woche vor. Die Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Verwaltung, der Elternschaft, der Schulen, der Polizei, der Feuerwehr und des Landkreises, werde anhand von Fakten konkrete Vorschläge für Maßnahmen erarbeiten, welche in der nächsten Kulturausschusssitzung am 14. Juli 2022 vorgestellt werden sollen. 

 

Frau Haartje-Graalfs bemängelt die späte Teilnahme am kommunalen Wettbewerb „Köpfchen statt Plastik“. Sie hätte sich eine Ausweitung der Aktion auf den Einzelhandel gewünscht, wie es auch in der letzten Kulturausschusssitzung beschlossen, letztlich aber durch den Verwaltungsausschuss abgelehnt wurde. Seitens der Verwaltung habe es leider keine Abfrage bei den Geschäftsleuten gegeben, obwohl diese laut Frau Haartje-Graalfs durchaus an einer Teilnahme interessiert seien.

 

Herr de Neidels erkundigt sich nach dem Projekt der Jade Hochschule Oldenburg. Herr Schwarz erläutert, dass eine Gruppe von Student*innen im Rahmen eines Projektes im Bereich Verkehrswesen Lösungen für Probleme des Radverkehrs in Jever erarbeiten. Die Student*innen setzen sich ein Semester lang mit dem Fahrradkonzept und insbesondere mit den beiden Knackpunkten Mühlenstraße und Anton-Günther-Straße theoretisch und praktisch auseinander. Die Ergebnisse sollen in einer der nächsten Kulturausschusssitzungen präsentiert werden.

 

Herr de Neidels erkundigt sich nach dem Sachstand der gemeinsamen Anträge der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90 / Die Grünen bezüglich „Leitplanung Radwege“ und „Piktogrammketten“. Herr Schwarz erklärt, dass aufgrund von Ausfällen durch Corona und Quarantäne lediglich Zeit für das laufende Geschäft gewesen sei, die Anträge aber nun zeitnah bearbeitet würden.

 

Herr Schüdzig erinnert an den Antrag der SWG-Fraktion auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Anton-Günther-Straße. Herr Schwarz führt aus, dass dieser im Zuge der Datenerhebung und Erarbeitung von Maßnahmen und Vorschlägen mit dem Arbeitskreis behandelt werde. 

 

Herr Eden kritisiert, dass das Halteverbot in der Dorfstraße in Cleverns auch nach Aussage eines Polizisten zu mehr Verkehr und höheren Geschwindigkeiten geführt habe. Herr de Neidels schlägt vor, zur Überwachung ein Via-Count Gerät einzusetzen. Herr Schwarz erklärt, dass der Landkreis dort zuständig sei.