Sitzung: 05.05.2022 Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung
Herr Janßen ist erfreut über das neue absolute Halteverbot
im Bereich der Grundschule in Cleverns, auf das die SPD-Fraktion seit Jahren
warte.
Herr Janßen bedankt sich bei der Verwaltung für die
Anbringung von Leuchten am Feuerwehrmuseum.
Außerdem will Herr Janßen
wissen, welche Standorte für eine neue Kindertagesstätte in Jever in Betracht
gezogen werden. Herr Bürgermeister
Albers erklärt, dass die Möglichkeiten derzeit geprüft werden. Eine
Überlegung sei beispielsweise der Standort Cleverns / Rahrdum oder die
Erweiterung eines vorhandenen Standortes.
Herr Janßen bemängelt die Zustände in der
Anton-Günther-Straße und weist auf die vorliegenden Bürgeranträge hin. Busse
und LKW’s führen zu schnell und es gebe einige neuralgische Punkte, die
insbesondere für den Schülerverkehr gefährlich seien. Hier bestehe dringend
Handlungsbedarf. Herr Schwarz erklärt,
dass dieses Thema auf der heutigen Tagesordnung hätte stehen sollen. Aufgrund
von Ausfällen durch Corona bzw. Quarantäne beim Personal und innerhalb des
Arbeitskreises konnte die Thematik nicht weiter behandelt werden. Die
Ergebnisse der Viacount- Messungen liegen laut Herrn Schwarz erst seit letzter
Woche vor. Die Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Verwaltung, der
Elternschaft, der Schulen, der Polizei, der Feuerwehr und des Landkreises,
werde anhand von Fakten konkrete Vorschläge für Maßnahmen erarbeiten, welche in
der nächsten Kulturausschusssitzung am 14. Juli 2022 vorgestellt werden
sollen.
Frau Haartje-Graalfs bemängelt die späte Teilnahme am kommunalen
Wettbewerb „Köpfchen statt Plastik“. Sie hätte sich eine Ausweitung der Aktion
auf den Einzelhandel gewünscht, wie es auch in der letzten Kulturausschusssitzung
beschlossen, letztlich aber durch den Verwaltungsausschuss abgelehnt wurde.
Seitens der Verwaltung habe es leider keine Abfrage bei den Geschäftsleuten
gegeben, obwohl diese laut Frau Haartje-Graalfs durchaus an einer Teilnahme
interessiert seien.
Herr de Neidels erkundigt sich nach dem Projekt der Jade
Hochschule Oldenburg. Herr Schwarz
erläutert, dass eine Gruppe von Student*innen im Rahmen eines Projektes im
Bereich Verkehrswesen Lösungen für Probleme des Radverkehrs in Jever erarbeiten.
Die Student*innen setzen sich ein Semester lang mit dem Fahrradkonzept und
insbesondere mit den beiden Knackpunkten Mühlenstraße und Anton-Günther-Straße
theoretisch und praktisch auseinander. Die Ergebnisse sollen in einer der
nächsten Kulturausschusssitzungen präsentiert werden.
Herr de Neidels erkundigt sich nach dem Sachstand der
gemeinsamen Anträge der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90 / Die Grünen
bezüglich „Leitplanung Radwege“ und „Piktogrammketten“. Herr Schwarz erklärt, dass aufgrund von Ausfällen durch Corona und
Quarantäne lediglich Zeit für das laufende Geschäft gewesen sei, die Anträge
aber nun zeitnah bearbeitet würden.
Herr Schüdzig erinnert an den Antrag der SWG-Fraktion auf
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Anton-Günther-Straße. Herr Schwarz führt aus, dass dieser im Zuge
der Datenerhebung und Erarbeitung von Maßnahmen und Vorschlägen mit dem
Arbeitskreis behandelt werde.
Herr Eden kritisiert, dass das Halteverbot in der
Dorfstraße in Cleverns auch nach Aussage eines Polizisten zu mehr Verkehr und
höheren Geschwindigkeiten geführt habe. Herr
de Neidels schlägt vor, zur Überwachung ein Via-Count Gerät einzusetzen. Herr Schwarz erklärt, dass der
Landkreis dort zuständig sei.