Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

Die Anregung von Herrn Stephan Lutz, eine Querung des Moorlandstiefsauf Höhe der Straße „Am Dünkagel“ für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer zu errichten, wird nicht umgesetzt.

 

 


Herr Bürgermeister Albers erklärt, dass sich die Eigentümerin des entsprechenden Grundstücks gemeldet habe. Diese zeige sich verwundert über den Antrag und stellte klar, dass der Grundstückserwerb durch die Stadt Jever nicht möglich sei.

 

Die Vorsitzende unterbricht die Sitzung von 18:00 Uhr bis 18:05 Uhr um dem Antragsteller Herrn Stephan Lutz die Möglichkeit zur Antragserläuterung zu geben.

 

Frau Vredenborg nimmt Bezug auf die Ausführungen von Herrn Lutz und teilt mit, dass sie durch die Ausschussarbeit im Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung, Straßen, Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft (BauPlanA) festgestellt habe, dass stets eine gute Kostenplanung der jeweiligen Maßnahme durch die Verwaltung der Stadt Jever erfolge.

 

Herr de Neidels stellt fest, dass sich der Antrag aufgrund des nicht erwerbbaren Grundstücks erledigt habe. Er dankt dem Antragsteller für die gute Idee.

 

Herr Bürgermeister Albers geht auf die Begründungen von Herrn Lutz während der Sitzungsunterbrechung ein und macht deutlich, dass die Stadtverwaltung Anträge von Bürgerinnen und Bürgern begrüße, jedoch sollten diese Anträge auch konstruktiv und ernst gemeint sein. Er wünscht sich, dass ein Missbrauch dieses Antragsrechts vermieden werde, denn seitens der Verwaltung würden Ressourcen ausgenutzt, die für andere Prozesse genutzt werden könnten. Bezüglich der Kritik von Herrn Lutz an der veranschlagten Höhe der Baukosten teilt Herr Bürgermeister Albers mit, dass bei Bauvorhaben in öffentlicher Hand ein größerer Kostenfaktor bestehe als bei privaten Bauten. Bei der Querung eines Tiefs seien ferner auch Sicherheitsvorschriften und Haftungen zu berücksichtigen. Abschließend erklärt er, dass die Idee gut gewesen sei, sich eine Umsetzung jedoch als schwierig gestalte.

 

Die Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen: