a)      Der Vorhabenliste der Stadt Jever für das Jahr 2023 wird entsprechend den Empfehlungen des Arbeitskreises „Bürgerbeteiligung“ zugestimmt. Die als Anlage beigefügte Vorhabenliste 2023 der Stadt Jever wird beschlossen.

 

b)      Die Vorhabenliste 2023 der Stadt Jever wird gemäß den Vorgaben für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Stadt Jever auf der Internetseite der Stadt Jever veröffentlicht.

 

c)       Der Umsetzung eines Bürgerforums zur Thematik „Wärmeversorgung der Zukunft“ im Jahr 2023 wird entsprechend der Empfehlung des Arbeitskreises „Bürgerbeteiligung“ zugestimmt.

 

d)      Der Realisierung eines Begegnungsfestes für Geflüchtete im Jahr 2023 wird entsprechend der Empfehlung des Arbeitskreises „Bürgerbeteiligung“ zugestimmt.

 

e)      Die Verwaltung wird beauftragt, das Bürgerforum zur Thematik „Wärmeversorgung der Zukunft“ sowie das Begegnungsfest für Geflüchtete in 2023 vorzubereiten und umzusetzen.

 

 

 

Bürgermeister Albers weist darauf hin, dass die Thematik „Erneuerbare Energien“ aufgrund noch fehlender Grundsatzentscheidungen des Rates der Stadt Jever noch nicht Gegenstand der Vorhabenliste der Stadt Jever für das Jahr 2023 sei. Sobald die erforderlichen Grundsatzbeschlüsse jedoch vorhanden seien, werde die Vorhabenliste für die kommenden Jahre um die Thematik „Erneuerbare Energien“ fortgeschrieben.

 

Ratsherr Albers nimmt Bezug auf die Ausführungen des Bürgermeisters und teilt mit, dass in der Vorhabenliste – auch künftig – Vorhaben aufgeführt würden, die seitens der einzustellenden Klimaschutzmanagerin / des einzustellenden Klimaschutzmanagers bearbeitet werden sollen und regt an, im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsverfahrens mit der Öffentlichkeit grundsätzlich darüber zu beraten, ob eine Klimaschutzmanagerin / ein Klimaschutzmanager für eine Kleinstadt wie Jever überhaupt zwingend benötigt werde. 

 

Der Rat der Stadt Jever beschließt sodann: