Sitzung: 03.07.2008 Rat der Stadt Jever
Beigeordneter Schönbohm wiederholt seine Aussage, dass seine
Fraktion der Meinung sei, mit einer Resolution sollte ein Zeichen gesetzt
werden. Für den Text der Resolution schlägt er folgende Formulierung vor:
„Der Rat der Stadt Jever unterstützt die
Stadt Schortens in ihrem Widerstand gegen die Abholzabsichten der Bundeswehr im
Forst Upjever, im Bereich der ostwärtigen Einflugschneise des Flugplatzes,
Diese Aktion gefährdet ein historisch
gewachsenes Naherholungsgebiet, welches auch für die Stadt Jever als staatlich
anerkannter Erholungsort von besonderer Bedeutung ist.
Dieses wäre umso bedauerlicher, da der
Flugbetrieb durch die Auflösung des Geschwaders nahezu zum Erliegen gekommen
ist.“
Bürgermeisterin Dankwardt erklärt, die Verwaltung sei von diesem
Vorschlag überrascht worden und habe sich deshalb nicht näher über den
Sachstand informieren können. Ihr seien nur die Informationen bekannt, über die
in der Presse berichtet worden seien. Sie sei der Meinung, eine Resolution
sollte mit der Stadt Schortens vorher abgestimmt werden. Es sei schwierig,
tätig zu werden, ohne die rechtlichen Hintergründe zu kennen.
Beigeordneter Harms erklärt, seine Fraktion beabsichtige
lediglich eine Absichtserklärung, die dazu dienen solle, den Wald zu retten.
Beigeordneter Janßen schlägt als Kompromiss vor, im Rat
einen Grundsatzbeschluss zu fassen. Weitere Einzelheiten könnten in der
nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses beraten werden.
Beigeordneter Hartl unterstützt diesen Antrag und warnt vor
einem Schnellschuss ohne weitere Hintergrundinformationen.
Der Rat spricht sich einmütig dafür aus,
den Vorschlag des Beigeordneten Janßen zu befolgen.