Sitzung: 28.09.2023 Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung
Herr
Janßen bittet um
Kontaktaufnahme mit dem Landkreis Friesland, um die Inanspruchnahme von Fördergeldern
aus der Strukturhilfe zum Kohleausstieg zu prüfen. Außerdem erkundigt er sich
nach dem Sachstand des „Bürgerradweges“ (Lückenschluss Radweg L813). Herr Bürgermeister Albers verweist auf
den Bauausschuss. Ferner beklagt sich Herr
Janßen über den völlig verkommenen Zustand des ehemals Moden Reese
Gebäudes. Herr Schwarz antwortet, dass dem Investor eine Frist zur Behebung
eingeräumt worden sei, die noch laufe. Herr
Janßen bittet um Korrektur der Einwohnerzahl auf der Homepage der Stadt
Jever. Ferner weist er auf die Wellen in der Mühlenstraße hin, die aufgrund des
umgeleiteten Schwerlastverkehrs während der B210-Sperrung entstanden seien.
Zuletzt bittet Herr Janßen um Kontaktaufnahme mit der Wohnungsbaugesellschaft,
um den Bau neuer Sozialwohnungen im Gebiet Herrengarten / Alexanderstraße
voranzutreiben.
Frau
Haartje-Graalfs bemängelt,
dass die Beleuchtung am Schulgang zugewachsen sei. Frau Raquet informiert darüber, dass die Lampe gegenüber dem Amtsgericht flackere. Herr de Neidels weist darauf hin, dass solche Meldungen auch bequem
online auf der Homepage gemacht werden könnten.
Frau
Beckmann geht nochmal auf
die Veranstaltungsplanung ein. Sie stellt klar, dass ihre gemachten Äußerungen
nicht als mangelnde Wertschätzung zu verstehen seien. Wie Frau Raquet sieht
Frau Beckmann die Politik als Gestalterin und Ideengeberin. Sie hält es für
problematisch, die gesamte Organisation an eine Stelle zu hängen und wünscht
sich für die Zukunft eine andere Aufstellung.
Herr
de Neidels bittet darum, im
nächsten Jahr wieder eine Kulturausschusssitzung mehr einzuplanen. Ferner
appelliert er an die Vorbildfunktion der Ratsmitglieder im Hinblick auf die
Parksituation auf dem Kirchplatz nach der letzten Ratssitzung. Weiterhin fragt
er nach einer Auswertung zum Tempo 30 in der Anton-Günther-Straße bis zum
Bahnhof. Herr de Neidels regt an, einen Aufruf an die Bürger* zu starten, um
den Bedarf an Fahrradbügeln in der Stadt abzufragen. Herr Schwarz bemerkt, dass die Verwaltung für Vorschläge offen sei
und informiert, dass grundsätzlich drei Fahrradbügel an den Bushaltestellen
installiert würden. Zuletzt erkundigt sich Herr de Neidels nach dem Stand des
Fritz-Levy-Denkmals.
Herr
Schüdzig will wissen, wer
für die Hinweis-/ Werbeschilder z.B. vor dem Concerthaus zuständig sei, welche
vom Grünspan befreit werden müssten. Herr
Kreye erklärt, dass die Werbenden selber dafür verantwortlich seien und er
die Angelegenheit an die Straßensprecher*innen abgegeben habe.
Frau
Raquet erkundigt sich nach
den Beleuchtungszeiten in der Nacht. Weiterhin will sie angesichts der
angespannten Wohnungslage wissen, wie viele Wohnungen noch für Flüchtlinge
vorgehalten werden.
Herr
Ulferts bemängelt den
schlechten Zustand des Fußweges aufgrund von Baumwurzeln an der Clevernser
Kirche in Richtung alter Edeka.