Der Entwurf der Neufassung der Satzung der Stadt Jever über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Jever (Wochenmarktsatzung) vom wird beschlossen. Zeitgleich tritt die Satzung der Stadt Jever über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Jever vom 20. Februar 1992 außer Kraft.

 

Herr Masemann verweist auf die Beschlussvorlage und erläutert kurz, dass aufgrund der vorangegangenen Diskussionen um den Wochenmarkt in der Öffentlichkeit bemerkt wurde, dass die Satzung einer Aktualisierung bedürfe.

Er fügt ergänzend hinzu, dass es sich um eine Neufassung der Satzung handele und bei § 15 noch der zweite Absatz „Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung der Stadt Jever über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Jever vom 20. Februar 1992 außer Kraft.“ ergänzt werden müsse.

 

Herr de Neidels verweist darauf, dass die Satzung eigentlich nur an die gelebte Realität angepasst werden würde. Wünschenswert wäre aus seiner Sicht, das Mitführen von Fahrrädern an den Dienstagen zu erlauben. 

 

Herr Masemann ist der Auffassung, dass es schwierig sei eine Differenzierung zwischen den Dienstagen und Freitagen mit dem Fahrradverkehr zu realisieren.

 

Herr Janßen stellt fest, dass auf dem Wochenmarkt Engstellen zu vermeiden seien. Besonders hebt er hier den Käsestand hervor, der am aktuellen Standort und durch den neuen Verkaufswagen keine ausreichende Rettungsgasse hergäbe.

 

Frau Remmers ergänzt, dass der Käsestand nur wegen der Größe des Verkaufswagens den Standort gewechselt hätte.

 

Herr Masemann teilt mit, dass die Rettungswege beachtet worden seien. Der Kirchplatz sei im Notfall auch über die vielen Seitengassen gut erreichbar.

 

Abschließend macht Herr Schüdzig deutlich, dass er aufgrund der möglichen Verletzungsgefahren gegen das Mitführen von Fahrrädern auf dem Wochenmarkt sei.

 

Sodann lässt die Vorsitzende über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen: