Herr Janßen bemängelt den Zustand des Sandeler Padd auf jeverscher Seite, welcher dringend freigeschnitten werden müsste.

 

Anmerkung der Verwaltung: Die Abteilung 4 wurde in Kenntnis gesetzt.

 

Herr Janßen erinnert an den Auslauf des Leitbildes 2025 sowie an die Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans.

 

Herr Janßen will wissen, weshalb der Weihnachtsmarkt nicht länger geöffnet habe. Herr Schwarz antwortet, dass die Standbetreiber aus personellen Gründen dazu nicht in der Lage wären. Um den Weihnachtsmarkt noch attraktiver zu gestalten, plane die Verwaltung eine Ausweitung um die Fläche rund um den Sagenbrunnen.  

 

Weiterhin erkundigt sich Herr Janßen nach einem Sachstandsbericht der Klimaschutzbeauftragten.

 

Herr Janßen kritisiert die schlechte Arbeitsleistung der Glasfaserverlegung in der Stadt (Pflasterarbeiten). Herr Schwarz pflichtet ihm bei, dass diese täglich Probleme bereiten und einen enormen Mehraufwand für die Verwaltung bedeuten würde. So müssten beispielsweise Ordnungswidrigkeitsmaßnahmen wegen Nichteinhaltung von Genehmigungen (Container) eingeleitet werden.

 

Herr Janßen bittet die Verwaltung darum, die Rundbank beim Sagenbrunnen herzurichten. 

 

Außerdem regt Herr Janßen an, eine Oldienacht mit DJ für über Sechzigjährige auf dem Schlossvorplatz zu wiederholen.

 

Zuletzt bittet Herr Janßen im Hinblick auf den Neubau der Kindertagesstätte in Rahrdum darum, dass das Personal im Container in Cleverns frühzeitig über mögliche Versetzungen in Kenntnis gesetzt werde. Herr Meile weist darauf hin, dass der Träger für die Einrichtung Auf dem Rist die Diakonie sei. Er versichert ferner, dass die Verwaltung sich im regelmäßigen Austausch mit den Kindergartenleitungen befinde und das betroffene Personal rechtzeitig informiert werde. Aufgrund des hohen Bedarfs könnten alle bei der Stadt angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin beschäftigt werden. 

 

Frau Haartje-Graalfs geht auf den von der FDP-Fraktion gestellten Antrag ein, den Weihnachtsmarkt um einen Handwerkermarkt zu ergänzen und spricht in diesem Zusammenhang die Möglichkeit eines verkaufsoffenen Sonntags an.

 

Herr Schwarz weist auf die begrenzten Platzkapazitäten auf dem Alten Markt hin.

 

Frau Raquet kann sich gut vorstellen, den Handwerkermarkt beispielsweise an einem extra Tag oder Wochenende auf dem Kirchplatz oder Schlossplatz zu veranstalten. Sie bittet darum, den Handwerkermarkt auf die Tagesordnung in einer der nächsten Ausschusssitzungen zu setzen.

 

Frau Haartje-Graalfs erkundigt sich nach dem Planungsstand des Kiewittmarktes bzw. Fahrradaktionstages. Herr Schwarz informiert, dass in der kommenden Woche diesbezüglich ein Pressetermin anstehe und das Programm außerdem ausführlich in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses vorgestellt werde. Er gibt bereits einen kleinen Vorgeschmack auf die vielen geplanten Aktionen in der dafür weiträumig gesperrten Innenstadt. Frau Haartje-Graalfs wünscht sich, dass nicht nur die Innenstadt davon profitiere, sondern der „Flow“ auch bis zum Kirchplatz reiche. Sie hofft, dass etliche Multiplikatoren angesprochen worden seien und viele Gelegenheit hätten, sich auf dem Fahrradaktionstag zu präsentieren.

 

Herr de Neidels erkundigt sich nach dem Sachstand des Verkehrskonzeptes zur autoarmen Innenstadt. Herr Schwarz informiert, dass nächste Woche ein Treffen mit dem Planungsbüro, der Abteilung 4 sowie dem Bürgermeister anstehe.

 

Ferner fragt Herr de Neidels nach den Prüfungsergebnissen der Datenerhebung zum Tempo 30 in der Anton-Günther-Straße ab Bahnhof. Er bittet außerdem um Prüfung, ob ein Tempo 30 auch in der Adolf-Ahlers-Straße realisiert werden könne, da dort vergleichsweise ähnliche Bedingungen vorliegen würden.

 

Herr de Neidels erkundigt sich nach dem nächsten Treffen des Arbeitskreises „Radverkehr“. Herr Schwarz informiert, dass dieses voraussichtlich im März stattfinde.

 

Außerdem will Herr de Neidels wissen, wie der Stand der geplanten Fahrradabstellanlage am Graftenhaus sei. Herr Schwarz verweist auf die Abteilung 4.

 

Herr de Neidels erinnert daran, sich als fahrradfreundliche Stadt zu bewerben und verweist auf die AGFK (Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen).

 

Zuletzt äußert Herr de Neidels, dass er im letzten Haushaltsvorbericht die Rubrik „Auswirkungen auf den Radverkehr“ vermisst habe und regt an, diese zukünftig auf den Sitzungsvorlagen aufzunehmen.