Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 20 und 21, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen waren, auf die Ausschusssitzung am 06.11.2024 verschoben werden.

Dr. Bollmeyer beantragt, die Tagesordnungspunkte 9 und 11 von der Tagesordnung zu nehmen. Angesichts des TOP 7 könne man auf die Behandlung des TOP 9 verzichten. Herr Udo Albers als Antragsteller erklärt, dass er den zugrundeliegenden Antrag nicht zurückziehen wolle und auf eine Behandlung bestehe.  Bezüglich des TOP 11 beantragt Herr Dr. Bollmeyer, dieses Thema im KuSiA zu beraten.

Die Vorsitzende lässt sodann insofern über die beiden Anträge abstimmen, ob die betroffenen Tagesordnungspunkte auf der Tagesordnung bleiben sollen.

TOP 9        4 Ja     3 Nein    - das Thema bleibt auf der Tagesordnung

 TOP 11     5  Ja     2 Nein   -  das Thema bleibt auf der Tagesordnung

Der Ausschuss beschließt dann Mehrheitlich auf die Tagesordnung.