Sitzung: 30.01.2025 Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Familie
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/0970/2021-2026
Beschlussvorschlag:
Die als Anlage im Entwurf
beigefügte Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei
Jever einschließlich Anlage wird beschlossen. Die Verwaltung wird ferner
beauftragt:
a) die Zusammenlegung mit der Stadtbücherei
Schortens im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit,
b) die Nutzung von Synergien mit den Bibliotheken des Mariengymnasiums und der
Schlossbibliothek Jever
zu
prüfen.
Herr Meile trägt zum
Sachverhalt vor und führt in die Vorlage ein.
Frau Haartje-Graalfs
fragt,
ob Menschen mit einer Schwerbehinderung bei der Ermäßigung berücksichtigt
wurden. Frau Ommen erklärt, dass bei
den Ermäßigungstatbeständen ausschließlich die wirtschaftlichen Verhältnisse
Berücksichtigung finden würden.
Herr Dr. Bollmeyer beantragt, den
Tagesordnungspunkt zurückzustellen, da
aus seiner Sicht vorab zwei Sachverhalte vorrangig zu klären seien –
insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Personalveränderungen im Sommer
2025. Zum einen sei die interkommunale Zusammenarbeit mit Schortens zu prüfen,
zum anderen mögliche Synergien mit dem Mariengymnasium Jever und dem Schloss
Jever. Jever verfügt über drei Bibliotheken, sodass sich aus seiner Sicht
Synergien ergeben könnten.
Der
Ausschussvorsitzende erklärt, dass aus seiner Sicht der Beschluss dennoch
gefasst werden könne und eine weitere Prüfung dem nicht entgegenstehe. Frau Remmers fragt, wie es sich mit der
Anschaffung der Lizenzen verhalte, falls eine interkommunale Zusammenarbeit als
sinnvoll erachtet werde. Frau Siebels
ergänzt, dass die Kosten für die Lizenzen nach Einwohnerzahl berechnet würden
und auch im Falle einer interkommunalen Zusammenarbeit anfielen.
Herr Dr. Bollmeyer betont, dass er
lediglich alle Möglichkeiten geprüft wissen möchte, da sich die Anforderungen
insgesamt verändert hätten. Frau Dr.
Koch erklärt, dass aus ihrer Sicht nichts gegen eine sofortige Beschlussfassung
spreche, solange parallel eine Prüfung erfolge. Frau Haartje-Graalfs stimmt diesem Ansatz zu.
Herr Dr. Bollmeyer passt seinen Antrag
dahingehend an, dass die Verwaltung parallel zur Beschlussfassung folgende
Möglichkeiten prüfen solle:
a) die Zusammenlegung mit der Stadtbücherei Schortens im Rahmen der
interkommunalen Zusammenarbeit,
b) die Nutzung von Synergien mit den Bibliotheken des Mariengymnasiums und der
Schlossbibliothek Jever.
Sodann lässt der Vorsitzende über diesen Antrag abstimmen:
Der Antrag wird mit sechs Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.