Sitzung: 13.11.2008 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/754/2008
Beschlussvorschlag:
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Dem Haushaltssicherungskonzept 2008 wird zugestimmt. |
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Herr Rüstmann führt aus, dass die Verwaltung aufgrund des Defizites verpflichtet sei, ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Mit diesem Haushaltssicherungskonzept habe man ein Einsparvolumen von 1,4 Millionen Euro vorgelegt, dass aus verschiedenen Posten bestünde, angefangen vom Bürobedarf, Peronalausgaben, Bauunterhaltung Ortsplanung, Beitragskalkulation, Mieten und Pachten, Gewerbesteuer, Schlüsselzuweisungen, Kreisumlage. Die Verwaltung habe herausgestellt, was möglich sei. Wenn mehr gewollt sei, dann müsse man die Liste der freiwilligen bzw. beeinflussbaren Ausgaben aufgreifen. Bei dieser Liste vermisse die Verwaltung die entsprechenden Signale aus der Politik. Er schlägt vor, sich erst einmal mit dem vorgelegten Haushaltssicherungskonzept zu bescheiden.