TOP Ö 14: Haushaltssicherungskonzept zum 1. Nachtrag 2008
dazu
FinA Nr. 15 vom 27. Oktober 2008
VA Nr. 39 vom 04. November 2008

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Beschlussvorschlag:

 

 

Dem Haushaltssicherungskonzept 2008 wird zugestimmt.

 

 


Herr Rüstmann führt  aus, dass die Verwaltung aufgrund des Defizites verpflichtet sei, ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Mit diesem Haushaltssicherungskonzept  habe man ein Einsparvolumen von 1,4 Millionen Euro  vorgelegt, dass aus verschiedenen Posten bestünde, angefangen vom Bürobedarf, Peronalausgaben, Bauunterhaltung Ortsplanung, Beitragskalkulation, Mieten und Pachten, Gewerbesteuer, Schlüsselzuweisungen, Kreisumlage. Die Verwaltung habe herausgestellt, was möglich sei. Wenn mehr gewollt sei, dann müsse man die Liste der freiwilligen bzw. beeinflussbaren Ausgaben aufgreifen. Bei dieser Liste vermisse die Verwaltung die entsprechenden Signale aus der Politik. Er schlägt vor, sich erst einmal mit dem vorgelegten Haushaltssicherungskonzept zu bescheiden.