Sitzung: 13.11.2008 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/705/2008
Beschlussvorschlag:
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Die Kalkulationen der im Entwurf der Satzung über die
Erhebung von Beiträgen, Gebühren, und Kostenerstattungen für die
Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) enthaltenen
Beitrags- und Gebührensätze werden zur Kenntnis genommen. Der vorgelegte Entwurf der Satzung über
die Erhebung von Beiträgen, Gebühren, und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung
(Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird als Satzung beschlossen. |
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Herr Rüstmann führt aus, dass die neu kalkulierten
Beiträge in die Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung aufzunehmen
seien.
Auf Anfrage von Herrn Harms erklärt Herr Rüstmann, dass die Abwasserbeseitigungsgebühren im kommenden Jahr nicht stabil bleiben werden.