Sitzung: 11.12.2008 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/775/2008/1
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a) Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der
kostenrechnenden Einrichtung Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2009
wird mit Zustimmung zur Kenntnis genommen. b) Die im Entwurf vorliegende 1. Satzung zur
Änderung der Satzung der Stadt Jever über die Erhebung von Beiträgen,
Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung
für die Abwasserbeseitigung) vom 13.11.2008 wird als Satzung beschlossen. |
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Herr Jones trägt den Sachverhalt vor.
Herr Schönbohm stellt fest, dass die Stadt Jever wohl
nicht um diese Gebührenerhöhung herum komme. Er danke der Kämmerei für die mühevolle
Arbeit.
Herr Janßen führt aus, dass die Erhöhung um 0,27
EUR/cbm zwar nicht unerheblich sei, andererseits verfüge die Stadt Jever über
ein gutes Kanalsystem sowie eine Kläranlage, die sich auf dem neuesten Stand
befinde. Man schiebe daher im Gegensatz zu anderen umliegenden Kommunen keinen
Sanierungsstau vor sich her.
Sodann lässt die Ratsvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen: