Sitzung: 09.02.2009 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Frau Dankwardt berichtet, dass am
Donnerstag, 05.02.09, ein Gespräch mit den Herren MdB Hans-Werner Kammer, MdL Hermann Dinkla
und Dr. Uwe Biester stattgefunden habe, in dem die Landräte und Bürgermeister
Details über die zu erwartenden Zuschüsse aus dem Konjukturpaket II der Bundesregierung
erfahren hätten.
Die Stadt Jever erhielte eine
Investitionspauschale in Höhe von 448.372 €. Hierbei handele es sich um einen auf die
Einwohnerzahl bezogenen Betrag. Es sei ein Eigenanteil von maximal 74.062 €
(16,5%) zu leisten, der sich nur über Kredite finanzieren lasse.
Es gebe noch hohen Beratungsbedarf,
damit es nicht zu eventuellen Rückforderungen der Mittel käme. Vorsorglich
seien jedoch Anträge formlos vorbereitet worden.
Anmerkung: Weitere Ausführungen sind dem
VA-Protokoll vom 10.02.09 zu entnehmen.