Sitzung: 11.02.2009 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: BV/765/2008
Beschlussvorschlag:
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Die Stadt Jever beginnt eine Mitgliedschaft im
Monumentendienst für die Baudenkmale „Rathaus, Am Kirchplatz,“, „Lokschuppen,
Moorweg 2“, „Stellwerk, Sophienstraße 45“ ab 2009 mit einer jährlichen
Grundgebühr von jeweils 40,- €. Die Haushaltsmittel sind bereitzustellen. |
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Herr Röben führt in das Thema ein.
Herr Harms erkundigt sich, ob die Stadt als
Angehörige des Landkreises sich an die dortige Mitgliedschaft anhängen könne,
um so den Mitgliedschaftsbeitrag einzusparen. Er spreche sich gegen eine
kostenträchtige Mitgliedschaft aufgrund der Finanzsituation aus.
Herr Röben entgegnet, das solch eine Form von
Mitgliedschaft nicht möglich sei.
Die Bürgermeisterin begründet, weshalb eine Mitgliedschaft
vorteilhaft sei. Sie hebt hervor, dass hier Fachleute tätig werden.
Laut Frau Vredenborg sei solch
eine spezielle Fachberatung ein Glücksfall für den Denkmalschutz.
Herr Harms beteuert, er wolle die Leistungen des
Monumentendienstes nicht in Frage stellen, aber die Stadt habe sich bisher in
den Fragen des Denkmalschutzes immer richtig verhalten. Es gehe ihm um den
Zeitpunkt der Mitgliedschaft.
Herr Lüken bittet um weitere Beratung in den
Fraktionen.
Herr Andersen stimmt der Argumentation hinsichtlich
des Haushaltsdefizites zwar zu, er unterstütze dennoch den Antrag.
Der Kämmerer bittet die Ausschussmitglieder, die
Verhältnismäßigkeit zu beachten. Man müsse doch die Relation z.B. zu einem
Ausbau der Anton-Reling-Straße sehen. Er könne eine Ausgabe von jährlich 120
Euro vertreten.
Die Bürgermeisterin betont, die Mitgliedschaft im
Monumentendienst habe auch Signalwirkung für die Bürger.
Herr Harms und Herr Sender warnen erneut,
dass es nicht beim Mitgliedsbeitrag bleibe. Sie sähen eine Kostenlawine auf die
Stadt zukommen.
Herr Janßen bittet um Beendigung der Aussprache.
Mit der jetzigen Diskussionsdauer seien bereits höhere Kosten als die der
Mitgliedbeiträge zum Monumentendienst aufgetreten.
Die Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.