Sitzung: 12.03.2009 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/849/2009
Beschlussvorschlag:
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Die Stadt Jever stimmt der Ausführung der von der
EWE AG geplanten Maßnahme „Sanierung der Schmutz und
Niederschlagswasserkanalisiation in der Sophienstraße zwischen Bismarckstraße
und Lindenallee“ zu. Diese Maßnahme ist entgeltwirksam. |
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Herr Janßen von der EWE fasst im Nachgang zur
Ortsbesichtigung des Speicherbeckens noch einmal die Eckdaten der Baumaßnahme
zusammen. Er veranschaulicht mit einer Bilderserie den Baufortschritt.
Das Gelände des jetzigen
Rückhaltebeckens sei um 1955 als zentrale Kläranlage eingerichtet worden. Eine
Luftbildaufnahme von 1957 veranschaulicht die Emscheranlage sowie die anderen
baulichen Anlagen. Diese Emscheranlage sei im Zuge der jetzigen Arbeiten
beseitigt worden. Herr Janßen betont, dass diese Anlage, die seit 1972 nicht
mehr in Betrieb sei, ein erhebliches Sicherheitsrisiko und eine Gefahrenstelle
dargestellt habe (tiefe Schächte, Wasserbecken, ungesicherte Gemäuer). Von
daher sei eine Beseitigung erforderlich gewesen.
Die Schlussrechnung von 550.000 € zeige
gegenüber der Kalkulation von 400.000 € Mehrkosten auf. Diese seien zu einem
beträchtlichen Teil aus der Beseitigung der alten Emscheranlage entstanden.
Auf Nachfrage aus dem Ausschuss nach
einer Abdeckung des Speicherbeckens erläutert Herr Janßen, dass eine Plane
Kosten von ca. 60.000 €, eine feste Abdeckung (glasfaserverstärkter Kunstoff)
von ca. 150.000 € mit sich bringe . Das Becken sei für eine nachträgliche
Abdeckung bereits vorbereitet.
Herr Janßen (EWE) erläutert sodann die vorgesehenen
Kanalbaumaßnahmen Sophienstraße. Der
entgeltwirksame Anteil der Stadt betrage danach ca. 90.000 €.
Herr Schaus weist darauf hin, dass die in der
Anlage zur Sitzungsvorlage angegebenen Kosten auf Schätzungen beruhten. Laut
Schätzung betrage die daraus resultierende Erhöhung der Abwassergebühr 0,0091
€/m³. Die Auswertung der eingegangenen Angebote habe niedrigere Kosten ergeben.
Herr Harms weist darauf hin, dass die Pflasterung
der Sophienstraße dem Denkmalschutz unterliege.
Herr Schaus ergänzt dazu, dass dieses bekannt sei
und daher entsprechende Gespräche mit der Denkmalbehörde geführt worden seien.
Auf den Vorschlag von Herrn Andersen,
bei der Baumaßnahme gleich die Nebenanlagen mit zu erneuern, antwortet Herr
Schaus, dass dieses nicht möglich sei, da zum einen keine Haushaltsmittel
vorhanden seien, zum anderen daraus eine beitragspflichtige Maßnahme entstehen
würde. Dieses sei nicht abgestimmt. Dem entsprechend werde auf Kosten der EWE
lediglich die alte Pflasterung wiederhergestellt und durch Granitsteine im
Rinnstein ergänzt.
Die Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.