TOP Ö 8: Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -

 

Die Vorsitzende unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde.

 

Herr Udo Cremer aus Sandelermöns trägt vor, dass von der „Initiative zum Erhalt des Kindergartens Sandelermöns“ am 21.03.2009 eine umfangreiche Stellungnahme erarbeitet und allen Ratsmitgliedern zur Kenntnis gegeben worden sei.

 

Die Vorsitzende weist daraufhin, dass in der Einwohnerfragestunge keine „Statements“ abgegeben, sondern nur Fragen an Rat und Verwaltung gestellt werden könnten.

Sie bittet Herrn Cremer daher um seine konkrete Fragestellung.

 

Herr Cremer fragt daraufhin an, wie der Rat der Stadt Jever den Neubau des Kindergartens in Cleverns neben den weiteren Projekten „Altstadtquartier“, Sanierung der Aula und die Erweiterung des Gewerbegebietes  noch finanzieren wolle.

 

Herr Rüstmann erklärt, das alle Maßnahmen, soweit sie denn realisiert würden, über Haushalte zu finanzieren seien. Die benannten Maßnahmen stünden momentan allesamt noch nicht zur Entscheidung an, so dass auch derzeit noch kein Finanzierungsbedarf bestehe. Man dürfe nicht so tun, als wenn alle diese Projekte noch in diesem Jahr zur Umsetzung anstünden. Konkret stehe aktuell nur die Entscheidung über die Sanierung der Grundschule Cleverns und über den Neubau des Kindergartens an.

 

Herr Erwin Witt aus Wangerland bittet darum, als Betroffener hinsichtlich des Vorhabens „Altstadtquartier“ anhand eines aussagekräftigen Modells Stellung nehmen zu dürfen.

 

Herr Müller führt aus, dass über den diesbezüglich vorangegangenen schriftlichen Antrag während des TOP 12 berichtet werde. In der Einwohnerfragestunde sei dies nicht möglich, sondern allenfalls nur eine konkrete Fragestellung.

 

Herr Witt fragt daraufhin an, ob es bei der bisherigen Planung bleibe, die die Lichtverhältnisse an seiner Immobilie stark einschränken würde.

 

Herr Röben erklärt, dass hierzu unter dem TOP 12 Stellung genommen werde.