Sitzung: 26.03.2009 Rat der Stadt Jever
Die Vorsitzende unterbricht die Sitzung für die
Einwohnerfragestunde.
Herr Udo Cremer aus Sandelermöns trägt vor, dass von
der „Initiative zum Erhalt des Kindergartens Sandelermöns“ am 21.03.2009 eine
umfangreiche Stellungnahme erarbeitet und allen Ratsmitgliedern zur Kenntnis
gegeben worden sei.
Die Vorsitzende weist daraufhin, dass in der
Einwohnerfragestunge keine „Statements“ abgegeben, sondern nur Fragen an Rat
und Verwaltung gestellt werden könnten.
Sie bittet Herrn Cremer daher um seine
konkrete Fragestellung.
Herr Cremer fragt daraufhin an, wie der Rat der
Stadt Jever den Neubau des Kindergartens in Cleverns neben den weiteren
Projekten „Altstadtquartier“, Sanierung der Aula und die Erweiterung des
Gewerbegebietes noch finanzieren wolle.
Herr Rüstmann erklärt, das alle Maßnahmen, soweit sie
denn realisiert würden, über Haushalte zu finanzieren seien. Die benannten Maßnahmen
stünden momentan allesamt noch nicht zur Entscheidung an, so dass auch derzeit
noch kein Finanzierungsbedarf bestehe. Man dürfe nicht so tun, als wenn alle
diese Projekte noch in diesem Jahr zur Umsetzung anstünden. Konkret stehe
aktuell nur die Entscheidung über die Sanierung der Grundschule Cleverns und
über den Neubau des Kindergartens an.
Herr Erwin Witt aus Wangerland bittet darum, als
Betroffener hinsichtlich des Vorhabens „Altstadtquartier“ anhand eines
aussagekräftigen Modells Stellung nehmen zu dürfen.
Herr Müller führt aus, dass über den diesbezüglich
vorangegangenen schriftlichen Antrag während des TOP 12 berichtet werde. In der
Einwohnerfragestunde sei dies nicht möglich, sondern allenfalls nur eine
konkrete Fragestellung.
Herr Witt fragt daraufhin an, ob es bei der
bisherigen Planung bleibe, die die Lichtverhältnisse an seiner Immobilie stark
einschränken würde.
Herr Röben erklärt, dass hierzu unter dem TOP 12 Stellung genommen werde.