Sitzung: 07.05.2009 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0
Vorlage: BV/884/2009
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Der Sperrvermerk zur Postion 6300.950046 “Radweg
entlang der L 813“ wird aufgehoben |
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Verwaltungsangestellter Rüstmann erklärt, man habe nun die Möglichkeit,
mit dem Bau des Radweges entlang der L 813 zu beginnen. Zu diesem Zweck müsse
der ursprünglich gesetzte Sperrvermerk aufgehoben werden, der die Ausgabe an
die Zuwendung des Landes gekoppelt habe.
Beigeordneter Udo Albers ist erfreut darüber, dass der Radweg
endlich nach vielen Jahren in Angriff genommen werde. Dann müsse man nur noch
hoffen, dass das Land Niedersachsen den zweiten Teil im nächsten Jahr vollenden
werde. Damit wäre die „unendliche Geschichte“ jedoch noch nicht beendet. Der
aus verkehrstechnischer Sicht zweite Teil, der Lückenschluss von Sandelermöns
nach Cleverns, müsse folgen, und hierzu müsse man auch den Landkreis mit ins
Boot holen.
Beigeordneter Janßen wundert sich darüber, dass die SWG dem
Nachtragshaushalt nicht zugestimmt habe. Auch dem ordentlichen Haushalt 2009,
in dem 340.000 € für den Radweg mit Sperrvermerk veranlagt wurden, habe sie
nicht zugestimmt. Er fragt sich, was mit dem Radweg geworden wäre, wenn die
anderen Fraktionen ebenfalls nicht zugestimmt hätten. Er erklärt weiterhin, die
SPD sei froh, dass der Radweg jetzt gebaut werden könne. Leider sei vom Land
Niedersachsen schon oft prophezeit worden, dass Landesmittel fließen werden;
darum hoffe man, dass sie dann im nächsten Jahr auch endlich kämen, denn ohne
Landesmittel könne dieser Radweg nicht fertiggestellt werden. Aber der erste Abschnitt
werde ja nun gebaut. Darüber sei man froh und stimme dem auch zu.
Beigeordneter Husemann erklärt, auch die CDU freue sich, dass
endlich mit dem Bau des Radweges begonnen werden könne.