Sitzung: 29.07.2009 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Herr Sender beklagt, dass bei TOP 9 auf seine
Anfrage zur Verteilung von Zuschüssen und Konjunkturmitteln die Antwort des
Kämmerers nicht, wie ausdrücklich gewünscht, im Protokoll aufgeführt worden
sei.
Herr Rüstmann bestätigt, dass die Stadt insgesamt ca.
1,2 Mio € an Konjunkturmitteln erhalte.
Herr Harms beklagt die kurzen Zeiten zwischen
Erhalt der Niederschrift und der Sitzung des Verwaltungsausschusses. Zudem
fehlen ihm wichtige Aussagen einiger Sprecher.
Herr Bleck als Schriftführer weist darauf hin, dass
für Niederschriften einerseits immer
Ergebnisprotokolle gefordert werden, im Einzelfall sich jeder Sprecher gerne im
Protokoll wiederfinden möchte. Das passe nicht zusammen.
Die Vorsitzende stellt die Genehmigung zur Abstimmung.
Diese Niederschrift wird mit 3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, bei 1 Enthaltungen wegen Nichtteilnahme genehmigt.