Sitzung: 20.08.2009 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 12
Vorlage: BV/958/2009
Beschlussvorschlag:
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Der bisherige Straßenzug „Am Alten Hafen“, bestehend
aus den Parzellen 21/142, 294/24 (teilw.) sowie 297/3 der Flur 3 von Jever,
wird in „Treidelweg“ umbenannt. |
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Stadtamtsrat Röben führt zur Beschlussvorlage aus.
Herr Husemann erklärt, dass es ungewöhnlich sei, bei
dem jetzigen Planungsstand noch einmal in die Grundsätzlichkeit einzusteigen.
Grundsätzlich sei die Umbenennung dieses Straßenzuges in „Treidelweg“ kein
Problem, wenn damit nicht der Verlust des historischen Namens „Am Alten Hafen“
verbunden wäre. Es sei zwar ein unbedeutendes Stück, dass den Namen „Am Alten
Hafen“ trage, aber die CDU-Fraktion habe nach erneuter Behandlung dieses Themas
erkannt, dass man diesem Aspekt in dieser Form nicht gesehen habe. Er
bekenne freimütig, dass es sich dabei um ein Beratungsdefizit seiner Fraktion
handele. Seine Fraktion habe die Bitte an den Rat, da der Umbenennungsbeschluss
nicht eile, der Bebauungsplan dort jetzt erst ins Verfahren gehe (Beordnung des
Bereiches an der Schlachte und Wegfall der Spange) und über die Bebauung und
deren verkehrliche Erschließung noch nicht faktisch entschieden sei, den Punkt
zurück zu stellen, bis dieses in 2 bis 3 Monaten entschieden sei. Dann könne
man entscheiden, ob man den „Treidelweg“ komplett durch ziehe oder ob man ein
Teilstück mit dem Namen „Am Alten Hafen“ belassen solle.
Herr Husemann stellt den Antrag, die Umbenennung
zurück zu stellen und sich damit in einigen Monaten wieder zu befassen.
Die Ratsvorsitzende lässt ohne weitere Aussprache über
diesen Antrag abstimmen.
Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt Ja
13 Nein 14 Enthaltungen 3
Die Ratsvorsitzende verliest sodann den ursprünglichen Beschlussvorschlag vor und lässt darüber abstimmen.