Sitzung: 27.08.2009 Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport, Freizeit und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
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Dem Antrag des Kindergartens Sandelermöns auf
Gewährung eines Zuschusses aus Mitteln der Kulturförderung zur Beschaffung
einer Verstärkeranlage mit zwei schnurlosen Mikrofonen kann wegen fehlender
Haushaltmittel nicht stattgegeben werden. Der Antrag ist zunächst für die Vergabe von Mitteln
aus der Stadtlotterie 2009 vorzumerken. |
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Ratsherr Habersetzer spricht sich dafür aus, den
erforderlichen Betrag zur Verfügung zu stellen, da es eine sinnvolle
Anschaffung für die Kinder bei einer relativ geringen Summe sei.
Der Vorsitzende stimmt grundsätzlich zu. Man müsse
jedoch beachten, dass die Kindergärten über ein eigenes ausreichendes Budget
verfügen, aus denen derartige Anschaffungen zu finanzieren seien. Der Presse
habe er bereits entnommen, dass die Stadtlotterie gut gelaufen sei. Es gebe
daher gute Chancen, die Maßnahme aus Mitteln der Stadtlotterie 2009 zu fördern.
Dem Vorschlag der Verwaltung sollte daher gefolgt werden.
Beigeordneter Schönbohm merkt an, das Gerät könne auch im neuen
Kindergarten Cleverns verwendet werden. Die Beschaffung sollte ermöglicht
werden.
Bürgermeisterin Dankwardt weist darauf hin, die Stadt würde sehr
viel Geld in ihre Kindergärten investieren und mit ausreichenden Budgets
ausstatten. Eventuell bestehe auch eine anderweitige Finanzierungsmöglichkeit.
Beigeordneter Hartl spricht sich ebenfalls dafür aus, eine
Finanzierung außerhalb des regulären Haushaltes zu suchen.
Der Ausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung: