Sitzung: 11.11.2009 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Die Bürgermeisterin berichtet, dass die Baumschule
Meyer-Hardieck der Stadt einen Baum stiften möchte. Dieser sei ein Bergahorn,
der der Baum des jetziges Jahres sei. Dieser Baum solle an der Duhmsgraft eine
Kastanie ersetzen, die nicht mehr standsicher, aufgrund des erforderlichen
Rückschnittes keine Zier mehr sei und eher wegen der möglichen Bruthöhlen
stehen gelassen wurde.
Der Baum werde wahrscheinlich am 25.
November gepflanzt, damit zum Tag des Baumes (27.11.) eine entsprechende
Veröffentlichung erfolgen könne.
Herr Röben
teilt folgendes mit:
„Der Radweg entlang der Landesstraße 813
zwischen Sandelermöns und Gemeindegrenze wird z. Zt. hergestellt. Dies ist eine
Maßnahme im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zwischen Land Niedersachsen und
Stadt Jever. Gemäß Vereinbarung tragen die beiden Beteiligten die Kosten je zur
Hälfte. Entsprechende Haushaltsmittel sind für 2009 bereit gestellt worden.
Zu Beginn des Jahres 2009 hat die
Nieders. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mitgeteilt, dass in 2009
keine Mittel des Landes zur Verfügung gestellt werden konnten. Daraufhin hat
die Stadt Jever den 1. Abschnitt des Radweges (eine Länge von ca. 1.100 m) in
Auftrag gegeben. Dieser Radweg ist größtenteils fertig gestellt.
Nunmehr teilt die Nds.. Landesbehörde
für Straßenbau und Verkehr mit, dass dem Land aus Konjunkturmitteln ein Betrag
in Höhe von 80.000,- € zur Verfügung steht. Die Verwaltung hat daraufhin die
bisher aufgelaufenen Kosten für Grunderwerb und Herstellung des Radweges
zusammen gestellt und 50% dieser Kosten angefordert. Eine Erstattung wird in
den nächsten Tagen erfolgen.
Da im Haushalt 2009 die Ausbaukosten und der Zuschuss des Landes in voller Höhe veranschlagt wurden, werden die restl. Beträge in Einnahme und Ausgabe haushaltsmäßig auf 2010 übertragen, so dass die Ausschreibung für den Ausbau des 2. Abschnittes sofort vorgenommen werden kann, wenn die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die haushaltsmäßige Absicherung des Landesanteiles bestätigt.
Der Grunderwerb wird zeitnah
durchgeführt.“
Weiterhin teilt Herr Röben mit:
„Die Stadt Jever pflegt öffentliche Grünflächen
und Beete in öffentlichen Bereichen. Nachdem in den vergangenen Jahren die
Mäharbeiten für Teilflächen extern vergeben wurde, häuften sich die Beschwerden
über Schlechtleistungen. Das hatte die Stadt veranlasst, die Mäharbeiten ab
2009 wieder mit eigenem Personal durchzuführen.
Aufgrund des bekannt geringen
Personalbestandes des städt. Baubetriebshofes mussten die Mäharbeiten und die Beetpflege von
Saisonkräften übernommen werden, die speziell zu diesem Zweck beschäftigt
wurden. Beschwerden sind in diesem Jahr nicht bekannt geworden.
Durch die Wirtschaftslage sind jetzt
auch die Gemeinden in finanzielle Problemlagen gekommen. Dies macht die
Reduzierung von Ausgaben notwendig. Ein Ausgabenblock sind die Personalkosten.
Bestandteil der Haushaltskonsolidierung ist die Reduzierung der
Personalausgaben. Wegen vertraglicher Bindung sind Eingriffsmöglichkeiten nur
bei Neueinstellung oder Beschäftigung von Saisonkräften möglich. Die
Haushaltskonsolidierung für die Haushaltsjahre 2010 und folgende schreibt die
Reduzierung um eine Stelle eines Saisonarbeiters vor, die die Mäharbeiten
übernehmen werden. Da die zu mähende Fläche nicht reduziert werden kann, ist
ein Ausgleich nur über die Reduzierung des Standards zu erreichen, d.h. es wird
ab 2010 nicht mehr im bisherigen Rhythmus von 14 Tagen gemäht sondern der
Rhythmus wird verändert auf dreiwöchigen Turnus. Das bedeutet, dass in allen
Stadtbereichen nicht mehr ständig ein Rasen im Standard eines Vorgartens
vorgehalten werden kann.
Die Stadt bittet um Verständnis für
diese Maßnahme. In anderen Bereichen kann z. Zt. keine Reduzierung des
Standards erreicht werden.“
Herr Schaus merkt an, dass die Kosten für die
Mäharbeiten ca. 10 % unter der kalkulierten Summe geblieben seien.
Herr Bleck berichtet, dass im südlichen Moorland
auf einer städtischen Fläche Baggerarbeiten zur Herstellung eines Ersatzbiotops
stattgefunden haben. Für die Verwirklichung des Bebauungsplanes 94 (Reiterhof
Seetzenstraße) sei ein Ersatz einer ca. 4000 m² großen Feuchtfläche und ein
Teich zu schaffen. In Abstimmung mit der Naturschutzbehörde sei die Lage
bestimmt worden. Aufgrund des einsetzenden Regens werde ein Haufen Bodenaushub erst später
abgefahren. Eine Beeinträchtigung des beliebten Radweges (Moorlandsweg) sei
nicht zu vermeiden gewesen. Erforderliche Nachbesserungen werden durchgeführt.
Die Bürgermeisterin berichtet vom morgendlichen Treffen der Bürgervereine Schortens und Jever (11.11.09, 11:11 Uhr): dieses Treffen habe auf dem Parkplatz der in Renovierung befindlichen Gaststätte Waldschlösschen stattgefunden. Die Neueröffnung dieser Gaststätte sei sehr positiv.