Die Bürgermeisterin berichtet, dass die Baumschule Meyer-Hardieck der Stadt einen Baum stiften möchte. Dieser sei ein Bergahorn, der der Baum des jetziges Jahres sei. Dieser Baum solle an der Duhmsgraft eine Kastanie ersetzen, die nicht mehr standsicher, aufgrund des erforderlichen Rückschnittes keine Zier mehr sei und eher wegen der möglichen Bruthöhlen stehen gelassen wurde.

Der Baum werde wahrscheinlich am 25. November gepflanzt, damit zum Tag des Baumes (27.11.) eine entsprechende Veröffentlichung  erfolgen könne.

 

Herr Röben  teilt folgendes mit:

 

„Der Radweg entlang der Landesstraße 813 zwischen Sandelermöns und Gemeindegrenze wird z. Zt. hergestellt. Dies ist eine Maßnahme im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zwischen Land Niedersachsen und Stadt Jever. Gemäß Vereinbarung tragen die beiden Beteiligten die Kosten je zur Hälfte. Entsprechende Haushaltsmittel sind für 2009 bereit gestellt worden.

 

Zu Beginn des Jahres 2009 hat die Nieders. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mitgeteilt, dass in 2009 keine Mittel des Landes zur Verfügung gestellt werden konnten. Daraufhin hat die Stadt Jever den 1. Abschnitt des Radweges (eine Länge von ca. 1.100 m) in Auftrag gegeben. Dieser Radweg ist größtenteils fertig gestellt.

 

Nunmehr teilt die Nds.. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mit, dass dem Land aus Konjunkturmitteln ein Betrag in Höhe von 80.000,- € zur Verfügung steht. Die Verwaltung hat daraufhin die bisher aufgelaufenen Kosten für Grunderwerb und Herstellung des Radweges zusammen gestellt und 50% dieser Kosten angefordert. Eine Erstattung wird in den nächsten Tagen erfolgen.

 

Da im Haushalt 2009 die Ausbaukosten und der Zuschuss des Landes in voller Höhe veranschlagt wurden, werden die restl. Beträge in Einnahme und Ausgabe haushaltsmäßig auf 2010 übertragen, so dass die Ausschreibung für den Ausbau des 2. Abschnittes sofort vorgenommen werden kann, wenn die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die haushaltsmäßige Absicherung des Landesanteiles bestätigt.

 

Der Grunderwerb wird zeitnah durchgeführt.“

 

Weiterhin teilt Herr Röben mit:

 

„Die Stadt Jever pflegt öffentliche Grünflächen und Beete in öffentlichen Bereichen. Nachdem in den vergangenen Jahren die Mäharbeiten für Teilflächen extern vergeben wurde, häuften sich die Beschwerden über Schlechtleistungen. Das hatte die Stadt veranlasst, die Mäharbeiten ab 2009 wieder mit eigenem Personal durchzuführen.

 

Aufgrund des bekannt geringen Personalbestandes des städt. Baubetriebshofes mussten die  Mäharbeiten und die Beetpflege von Saisonkräften übernommen werden, die speziell zu diesem Zweck beschäftigt wurden. Beschwerden sind in diesem Jahr nicht bekannt geworden.

 

Durch die Wirtschaftslage sind jetzt auch die Gemeinden in finanzielle Problemlagen gekommen. Dies macht die Reduzierung von Ausgaben notwendig. Ein Ausgabenblock sind die Personalkosten. Bestandteil der Haushaltskonsolidierung ist die Reduzierung der Personalausgaben. Wegen vertraglicher Bindung sind Eingriffsmöglichkeiten nur bei Neueinstellung oder Beschäftigung von Saisonkräften möglich. Die Haushaltskonsolidierung für die Haushaltsjahre 2010 und folgende schreibt die Reduzierung um eine Stelle eines Saisonarbeiters vor, die die Mäharbeiten übernehmen werden. Da die zu mähende Fläche nicht reduziert werden kann, ist ein Ausgleich nur über die Reduzierung des Standards zu erreichen, d.h. es wird ab 2010 nicht mehr im bisherigen Rhythmus von 14 Tagen gemäht sondern der Rhythmus wird verändert auf dreiwöchigen Turnus. Das bedeutet, dass in allen Stadtbereichen nicht mehr ständig ein Rasen im Standard eines Vorgartens vorgehalten werden kann.

 

Die Stadt bittet um Verständnis für diese Maßnahme. In anderen Bereichen kann z. Zt. keine Reduzierung des Standards erreicht werden.“

 

Herr Schaus merkt an, dass die Kosten für die Mäharbeiten ca. 10 % unter der kalkulierten Summe geblieben seien.

 

Herr Bleck berichtet, dass im südlichen Moorland auf einer städtischen Fläche Baggerarbeiten zur Herstellung eines Ersatzbiotops stattgefunden haben. Für die Verwirklichung des Bebauungsplanes 94 (Reiterhof Seetzenstraße) sei ein Ersatz einer ca. 4000 m² großen Feuchtfläche und ein Teich zu schaffen. In Abstimmung mit der Naturschutzbehörde sei die Lage bestimmt worden. Aufgrund des einsetzenden Regens  werde ein Haufen Bodenaushub erst später abgefahren. Eine Beeinträchtigung des beliebten Radweges (Moorlandsweg) sei nicht zu vermeiden gewesen. Erforderliche Nachbesserungen werden durchgeführt.

 

Die Bürgermeisterin berichtet vom morgendlichen Treffen der Bürgervereine Schortens und Jever (11.11.09, 11:11 Uhr): dieses Treffen habe auf dem Parkplatz der in Renovierung befindlichen Gaststätte Waldschlösschen stattgefunden. Die Neueröffnung dieser Gaststätte sei sehr positiv.