Sitzung: 12.11.2009 Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Familie
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/054/2009
Beschlussvorschlag:
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Die zukünftige Verfahrensweise hinsichtlich der
Anwendung der Jugendförderrichtlinien des Landkreises Friesland ab dem
Haushaltsjahr 2010 wird zur Kenntnis genommen. |
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Stadtamtsrat Mühlena trägt kurz zum Sachverhalt vor.
Herr Waldemar Janssen führt aus, dass zwar die Kürzung der
Gelder für die Jugendförderung auf den ersten Blick moderat erscheine, es müsse
jedoch bedacht werden, dass damit die auf diesem Gebiet tätigen Ehrenamtlichen
insgesamt größere Einschnitte hinnehmen müssten und ihre Arbeit nicht im
bisherigen Umfang weiterführen könnten. Es sei zu befürchten dass damit einige
Ehrenamtliche von der Durchführung von Fahrten und Lagern oder von der
Anschaffung wertbeständiger Gegenstände für die Jugendarbeit zukünftig
abgehalten würden.
Zudem würde eine höhere Eigenbeteiligung
einige Jugendliche zukünftig von der Teilnahme an Jugendfreizeiten abhalten
bzw. Ihnen diese unmöglich machen.
VA Heeren teilt mit, dass, wie auch in der
Vergangenheit praktiziert, in entsprechenden Härtefällen mit individuellen
Zuwendungen aus Stiftungsmitteln jederzeit geholfen werden könne.
Herr Waldemar Janssen bittet dennoch darum, die Angelegenheit
nochmals zu überdenken und zunächst eine Beschlussfassung zurückzustellen.
VA Heeren entgegnet, dass die Kürzung der
Jugendfördergelder bereits mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept im Februar
diesen Jahres vom Rat beschlossen wurde und dies auch richtlinienkonform sei,
wie in der Sitzungsvorlage dargestellt. Man habe lediglich nochmals konkret und
beispielhaft auf die tatsächlichen Auswirkungen dieses Beschlusses hinweisen
wollen. Insofern handele es sich hier in erster Linie um eine Kenntnisnahme.