Sitzung: 23.11.2009 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/091/2009
Beschlussvorschlag:
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a) b) |
Die vorgelegte
Gebührenbedarfsberechnung der Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2010
wird mit Zustimmung zur Kenntnis genommen. Die im Entwurf vorliegende 15.
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Jever für die
Straßenreinigung vom 20.12.1984, zuletzt geändert am 14.12.2006, wird als
Satzung beschlossen. |
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Herr Rüstmann führt aus, dass es sich
positiv auf die Gebührenhöhe ausgewirkt habe, dass zur Abdeckung von Verlusten
aus Vorjahjren nur noch ca. 50% der Summe des Jahres 2009 in die Kalkulation
einbezogen werden mussten.
Der Vorsitzende lässt über den
Beschlussvorschlag abstimmen.