Sitzung: 26.11.2009 Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport, Freizeit und Wirtschaftsförderung
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der
Vorsitzende Herrn Paulus Mikkers von der Firma Ströer Deutsche Städte
Medien GmbH.
Im Rahmen einer umfangreichen Präsentation
demonstriert Herr Mikkers den Ausschussmitgliedern, welche Möglichkeiten
die Firma Ströer sieht, das Kundenleitsystem für die Stadt Jever zu verbessern.
Dabei weist er auf die bestehenden Schwachpunkte hin und bietet
Lösungsmöglichkeiten für Hinweise auf öffentliche Einrichtungen,
Gewerbebetriebe und größere Veranstaltungen. Weitere Einzelheiten zu der
Präsentation sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Der Vorsitzende bittet um Auskunft, ob es sich bei den
genannten Kosten um den maximalen Höchstbetrag handele oder ob mit weiteren
Ausgaben zu rechnen sei.
Herr Mikkers erklärt, der Kostenplan enthalte
Einzelleistungen, die insgesamt jedoch das Maximum ergäben. Einsparungen seien
möglich, wenn Stadt und Gewerbe sich von vorn herein darauf verständigen
könnten, dieses System gemeinsam und sehr umfassend einzusetzen. Dieses habe
Auswirkungen auf die Akquisitionskosten und könne zu Einsparungen bei der
Installation führen.
Der Vorsitzende fragt nach, ob das System auch modular
eingeführt werden könne.
Dieses wird von Herrn Mikkers
bestätigt, habe aber zur Folge, dass die Gesamtkosten höher würden.
Ratsherr Habersetzer fragt nach, ob eine Vereinbarung möglich
sei, dass die Reinigung von der Stadt in Eigenregie durchgeführt werde.
Herr Mikkers erklärt, grundsätzlich ja, die Stadt
müsse aber die von der Firma vorgesehenen Reinigungsmittel verwenden. Außerdem
müssten sonstige Absprachen eingehalten werden, da andernfalls die
Gewährleistung der Firma gefährdet werde. Um Auseinandersetzungen wegen der
Haftung zu vermeiden, bevorzuge die Firma Ströer die Lösung, dass sie diese
Aufgabe übernehme.
Stadtoberamtsrat Müller fragt nach, ob in den genannten Preisen
die Mehrwertsteuer enthalten sei.
Herr Mikkers erklärt, bei den Preisangaben handele
es sich um Nettopreise.
Sodann unterbricht der Vorsitzende die
Sitzung, um den anwesenden VertreterInnen des Gewerbes die Möglichkeit zu
geben, Fragen an Herrn Mikkers zu richten.
Es wird die Frage gestellt, ob die
Alternative bestehe, das System anzumieten.
Dieses wird von Herrn Mikkers
grundsätzlich bestätigt. Er verweist aber darauf, dass die Mietkosten relativ
hoch seien. In diesem Fall müsse ein Vertrag über zehn Jahre abgeschlossen
werden, da sich andernfalls die Angelegenheit nicht rechnen werde.
Nachdem zwei weitere Detailfragen der
Gewerbetreibenden von Herrn Mikkers beantwortet worden sind, eröffnet der
Vorsitzende die Sitzung erneut.
Ratsherr Ludewig fragt nach, ob neben dem System für
Geschäfte in zweiter Reihe zusätzliche Schilder aufgestellt werden könnten.
Herr Mikkers erklärt, dieses sei nicht vorgesehen,
dass System ermögliche durch seine Flexibilität aber auch, auf diese Geschäfte
hinzuweisen.
Beigeordneter Schwanzar bittet um Auskunft, ob er Erfahrungen
aus anderen Städten habe, dass mehrere Gewerbebetriebe gemeinsam die Kosten für
einzelne Pfosten übernähmen.
Herr Mikkers teilt mit, dieses sei zwar schon
vorgekommen, bilde aber eher die Ausnahme.
Des weiteren fragt Beigeordneter
Schwanzar nach, ob die Firma Ströer auch Beratungen anbiete, um eine
einheitliche Gestaltung der Werbeschilder zu erreichen, die von den einzelnen
Firmen verwendet würden.
Herr Mikkers führt aus, in diesem Bereich verfüge
seine Firma über keine Erfahrungen.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Mikkers, dass er
sich für diese zweite Präsentation zur Verfügung gestellt habe. Er regt an,
diese Thematik nunmehr zunächst in den einzelnen Fraktionen zu beraten, bevor
sich der Ausschuss in der nächsten Sitzung des Ausschusses erneut damit
beschäftige.
Stadtoberamtsrat Müller trägt vor, vor einer Diskussion im
Fachausschuss sollte der Gesprächskreis Straßenraumgestaltung sich ebenfalls
mit dieser Präsentation beschäftigen. Ein genauer Termin für das nächste
Treffen liege noch nicht fest, eventuell werde dieses aber im Januar 2010
stattfinden.