Sitzung: 26.05.2010 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/249/2010
Beschlussvorschlag:
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Die Stadt Jever stimmt der Ausführung der von der
EWE geplanten Maßnahme „Neubau des Niederschlagswasserkanales im
Schlesierweg“ zu. Diese Maßnahme ist entgeltwirksam. |
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Herr Schaus trägt vor.
Herr Rüstmann weist darauf hin, dass sich die
vorgetragene Kalkuation auf die Gebühren beziehe. Es gebe auch die
Beitragsvariante. Zur Zeit werde geprüft, ob die Maßnahme, wie in der letzten
Zeit geschehen, über die Gebühren abgerechnet werde oder ob Beiträge
erforderlich seien. Er werde das Ergebnis zur nächsten Sitzung des
Verwaltungsausschusses bekanntgeben.
Herr Janßen schlägt vor, dass angesichts des
desolaten Zustandes die Pflasterung auf gesamter Straßenbreite erneuert werden
solle. Ansonsten sei eine Verschlechterung des Zustandes vorprogrammiert. Herr
Schaus widerspricht. Die Unebenheiten liegen in der bisherigen
Kanaltrasse. Dieser Bereich werde wieder
hergestellt. Es entstehen ansonsten Mehrkosten. Diese Mehrkosten sind aus der
Anlage zu dieser Niederschrift ersichtlich.
Herr Harms erinnert an den schlechten Zustand
vieler anderer Straßen. Die Anlieger sollten gefragt werden, ob sie sich an den
Sanierungskosten beteiligen wollen. Er schlage dazu jeweilige
Ortsbesichtigungen vor.
Frau Glaum fragt nach weiteren Kanalsanierungen.
Hier biete sich die sommerliche Bereisung zur Besichtigung an. Herr Schaus
verweist auf den neu erstellten Generalentwässerungsplan, der bereits einige
Straßen nach Dringlichkeit aufzeige.
Die Vorsitzende lässt abstimmen.