Sitzung: 26.05.2010 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Vorlage: BV/250/2010
Beschlussvorschlag:
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Die Stadt Jever stimmt der Ausführung der von der
EWE geplanten Maßnahme „Sanierung der Niederschlagswasserkanalisation in
einem Teilbereich des Straßenzuges Jägerkamp“ zu. Diese Maßnahme ist entgeltwirksam. |
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Herr Schaus erläutert die vorgesehene Maßnahme.
Die Nachfrage von Herrn Sender zu
Beitragspflicht der Anlieger verneint Herr Schaus. Die Sanierung der
Straßendecke werde über die vorhandenen Mittel zur Beseitigung von
Langzeitschäden finanziert.
Herr Harms schlägt vor, diese Mittel auch für
andere Straßen zu verwenden. Herr Schaus teilt dazu mit, dass die
vorhandenen Mittel zur Behebung von Langzeitschäden ca. 63.000 € betragen und
bereits vollständig verplant seien.
Die Vorsitzende lässt abstimmen.