Sitzung: 10.06.2010 Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport, Freizeit und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt:
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
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Die
Stadt Jever ist bereit, in den Jahren 2010 und 2011 an den Trägerverein
„Gaudium Frisia“ e. V. neben dem Mitgliedsbeitrag in Höhe von 0,03 € pro
Einwohnerin eine Liquiditätshilfe in Höhe von 0,14 € pro EinwohnerIn zu
zahlen. Sofern
die Finanzierung des Stückes „Der Schimmelreiter“ nach Abschluss des
Projektes anderweitig gewährleistet werden kann, wird der Stadt Jever diese Förderung vom Verein erstattet. Der
notwendigen überplanmäßgigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2010 wird zugestimmt. |
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Beigeordneter Schönbohm äußert große Bedenken, in diesem Fall
einer zusätzlichen Förderung von 0,14 € pro EinwohnerIn zuzustimmen, wenn
andererseits die Zuschüsse für die Niederdeutsche Bühne gekürzt, die
Minigolfanlage aufgegeben und die Parkgebühren erhöht werden müssten.
Stadtoberamtsrat Müller erklärt, es handele sich in diesen Fall
um eine Vorschussleistung, die voraussichtlich erstattet werde.
Beigeordneter Hartl unterstützt die Aussagen des
Beigeordneten Schönbohm. Die Fraktionen redeten permanent über notwendige
Einsparungen, dennoch werde bei den laufenden Beschlüssen immer wieder gegen
diese Absicht verstoßen. Es sei bereits vor einiger Zeit angeregt worden, die
gesamten Mitgliedschaften der Stadt auf den Prüfstand zu stellen. Dieses sei
bisher nicht vollzogen worden. Er werde in diesem Fall daher aus Protest mit
nein stimmen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag der
Verwaltung abstimmen: