Sitzung: 23.06.2010 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Die Vorsitzende lässt die besuchten Station der
Fahrradbereisung Revue passieren.
Zu 5.1: Frau Vredenborg teilt
mit, dass Frau Nordholz in Aussicht gestellt habe, einen Vortrag über die
Grabung zu einem späteren Zeitpunkt zu halten.
Herr Harms erkundigt sich nach Einhaltung des
Zeitplanes und des Kostenrahmens. Hier verweist die Verwaltungs auf die Aussage
von Frau Nordholz, die den 09.07.10 als vorläufigen Endtermin angegeben hat. Da
der Auftrag zu einem Festpreis vergeben wurde, stelle sich das Problem von
Zusatzkosten nicht.
Herr Janßen stellt fest, dass damit der Baubeginn
des Altstadtquatiers am 10. Juli beginnen könne. Allerdings sei als Manko noch
die Existenz der Spielhalle zu sehen.
Zu. 5.2.
Frau Vredenborg schildert, sie habe einen guten Eindruck von der
Sanierung des Parkhauses.
Herr Janßen betont, dass das Parkhaus „gut in
Schuss“ sei, es müsse auch weiterhin in öffentlicher Hand bleiben. Ihn störe
allerdings, dass zum Teil noch das Laub vom letzten Herbst in den Ecken liege.
Auch müsse Müll und Glasbruch beseitigt werden.
Auch Herr Harms weist auf die
mangelnde Sauberkeit hin. Er erinnert, dass der Split auf dem Oberdeck entfernt
werden müsste.
Zu 5.3 : Herr Harms wiederholt
seine Argumente.
Herr Janßen weist darauf hin, dass bei den dort
teilweise sehr schiefen Bürgersteigen dem Winterdienst nur unzureichend
nachgekommen werden kann. Diese Gefahrenstellen sollten beseitigt werden.
Zu 5.4: Herr Janßen gibt der
Sanierung dieser Straßen höchste Priorität. Er weist darauf hin, dass ein
Beschluss zu einer Sanierung in 2 Bauabschnitten immer noch gelte. Er plädiert
dafür, dass jährlich mindestens eine Straße in der Stadt saniert werden solle.
Herr Lüken schlägt vor, dass in der Aufstellung
der Straßen in der Prioritätenliste zukünftig angegeben werden solle, wo
vorrangig Kanalbaumaßnahmen erfolgen müssen.
Zu 5.5: Frau Vredenborg lobt die
Sanierung der Sophienstraße insbesondere in der Zusammenarbeit mit der EWE.
Allerdings werde es eine Sanierung in dieser Form der Kostenbeteiligung bei den
anderen anstehenden Straßen wohl nicht mehr geben.
Frau Glaum erkundigt sich, ob auch die EWE eine
Prioritätenliste hinsichtlich ihrer Abwasserkanäle führe. Herr Schaus
bestätigt dieses. Durch die enge Zusammenarbeit mit der EWE erfolge eine Abstimmung bei Kanal- und
Straßensanierungen.
Zu 5.6: Herr Mühlena erläutert,
dass der Parkbedarf leider zu dieser Verkehrsbehinderung führe. Dieses werde
aber geduldet. Mit der Feuerwehr und dem Rettungsdienst sei ein Test zur
Erreichbarkeit der Anlieger durchgeführt worden. Dabei habe sich
herausgestellt, dass eine Erreichbarkeit aller Anlieger gewährleistet sei, da
es in dem kleingliedrigen Viertel genügend andere Zufahrtsmöglichkeiten, bzw.
kurze Wege dorthin gebe. Der Feuerschutz sei z.B. durch kurze Schlauchwege vom
Kirchplatz oder der Blankgraft gewährleistet; Feuerwehrfahrzeuge würden den
engen Straßenbereich möglichst meiden. Ein Bericht dazu werden gerade
aufbereitet. Auch eine Neuregelung der Befahrensmöglichkeiten - besonders an Markttagen – werde geprüft.
Herr Harms weist noch einmal auf die verursachten
Schäden am Straßenbord und an Bürgersteigen hin.
Herr Janßen beurteilt die Lage als nicht zufriedenstellend. Er habe auch beobachtet, dass sogar der mittlere Klinkerstreifen zugeparkt werde. Schwächere Verkehrsteilnehmer wie Rollstuhl- und Radfahrer werden auf das grobe Kopfsteinpflaster gedrängt und damit massiv benachteiligt.