Sitzung: 09.08.2010 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Der Vorsitzende
führt aus, dass auf Antrag der SWG/Sender-Gruppe der TOP 17 öffentlich beraten
werden solle. Frau Dankwardt erklärt, dass lediglich der Grundsatzbeschluss im
öffentlichen Teil beraten werden könne, die personenbezogenen Details seien
nichtöffentlich zu beraten. (Der Antrag liegt dem Protokoll in der Anlage bei)
Sodann wird vorgeschlagen als
TOP 7.1
Grundsatzbeschluss zum Verkauf einer
ca. 250 qm großen Teilfläche aus der städtischen Wegeparzelle 256/7 der Flur 8
aufzunehmen.
Herr Jones führt aus, dass die
Verwaltung die Tagesordnung um einen weiteren Grundstücksverkauf erweitern
wolle. Die Vorlage läge bereits als Tischvorlage vor. Der Tagesordnungspunkt
könne als
TOP 16.1
Verkauf des Grundstückes
Ehrentrautstraße Nr. 2
aufgenommen werden.
Die Tagesordnung wird mit dieser
Änderung beschlossen.