Herr Jones führt zu diesem Tagesordnungspunkt aus. Seitens der Politik wurde gebeten zukünftig für jedes Quartal einen Finanzbericht zu erstellen um frühzeitig  Abweichungen zwischen Haushaltsplanung und -entwicklung aufzuzeigen, analog der Finanzberichte des Landkreises. Beim Landkreis erfolge die Vorstellung auf Budgetebene. Da im kameralen Haushalt keine flächendeckende Budgetierung vorliege, wurde das kamerale Ergebnis zum 30.06.2010 zusammengestellt und hieraus eine Hochrechnung für das gesamte Jahr abgeleitet. Ab 2011 werde der Finanzbericht dann auf Produktebene vorgestellt.

 

Herr Jones geht nun auf die, der Sitzungsvorlage beigefügten Tabellen ein und weist darauf hin, dass die Tabelle nur bedingt aussagekräftig seien, da die Zahlungstermine nicht gleichmäßig über das Jahr verteilt seien.

 

Zum Verwaltungshaushalt führt er aus, dass die Einnahmen lt. Hochrechnung ca. 1.228.000 € hinter der Planung zurück blieben. Allerdings sei zu beachten, dass der am 01.08. fällige Betrag des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer in Höhe von  960.000 € dem ersten Halbjahr zuzurechnen sei, so dass zur Zeit eine Unterschreitung um 268.000 € vorliege.

 

Die Ausgaben lägen lt. Hochrechnung ca. 2.642.000 € über der Planung. Hierin enthalten sei aber der IST-Fehlbetrag aus Vorjahren mit ca. 3.356.000 €. Dies berück-sichtigt liege bei den Ausgaben eine Unterschreitung von ca. 714.000 € vor.

 

Bei den Sammelnachweisen ergebe die Hochrechnung, bereinigt um die Einmal-zahlungen eine Verbesserung um ca. 159.000 €.

 

Zusammenfassend sei festzustellen, dass der Verwaltungshaushalt eine erfreuliche Entwicklung nehme, insbesondere bei den Einnahmepositionen Gewerbesteuer und Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer.

 

Bei der Gewerbesteuer seien derzeit Mehreinnahmen von ca. 750.000 € gegenüber der Haushaltsplanung zu verzeichnen. Es werde zudem aufgrund von Vorabinformationen von einer weiteren Verbesserung ausgegangen, so dass gegenwärtig ein Plus von ca. 1 Mio. € erwartet werde. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage würde dies eine Verbesserung um ca. 800.000 € bedeuten.

 

Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurde aufgrund der Steuerschätzung mit einem Rückgang von 7,9 % gegenüber dem Vorjahr gerechnet. Tatsächlich liege man bis einschließlich des Zahlungstermins 01.08.2010 lediglich 2 % unter dem Ansatz des Vorjahres.

 

Sofern sich diese Einnahmeentwicklungen bestätigen, sei von einer Halbierung des im Haushaltsplan 2010 enthaltenen Fehlbedarfs auszugehen.

 

Zum Vermögenshaushalt erläutert Herr Jones, dass derzeit davon ausgegangen werde, dass die Ansätze durch die Baumaßnahmen ausgeschöpft werden. Auf der Einnahmenseite seien die geplanten Grundstücksverkäufe noch nicht realisiert. Den Ansätzen von 750.000 € stünden derzeit Erlöse in Höhe von 200.000 € gegenüber. In der Ausführungsphase befänden sich zusätzlich noch Grundstücksverkäufe mit einer Summe von ca. 250.000 €.

 

Herr Zillmer weist darauf hin, dass der Verwaltungshaushalt nach wie vor eine große Lücke aufweise. Er warne seine Ratskollegen davor, „gleich wieder neue Begehrlich-keiten zu wecken“.

 

Der Ausschuss nimmt den vorgestellten Finanzbericht zur Kenntnis