TOP Ö 8: Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -

Die Vorsitzende unterbricht die Sitzung um 19:10 Uhr und gibt den anwesenden Gästen die Möglichkeit, Fragen von allgemeinem Interesse an Rat und Verwaltung zu richten.

 

Herr Gunter Otto, wh. Schlosserstraße 33, führt aus, dass er für die Anlieger der Schlosserstraße spreche, insbesondere bezüglich der Anliegerinformation vom 22.06.2010. Die Anlieger seien nicht grundsätzlich gegen die anstehende  Beleuchtungsmaßnahme, allerdings seien sie gegen die vorgesehene Lampenart mit LED – Leuchten. Darüber hinaus könnten die Anlieger nicht nachvollziehen, dass die Schlosserstraße als Anliegerstraße und nicht als Durchgangsstraße eingestuft werde mit daraus resultierenden Anliegergebühren in Höhe von 70 v.H. der Gesamtaufwendungen. Entgegen den Feststellungen der Stadt gehöre die stark frequentierte Praxis Scholl/Birkheuer nicht zur Schlosserstraße. Gerade dortige Besucher und Patienten wie auch Patienten anderer in der Nähe ansässiger Praxen parkten vorwiegend in der Schlosserstraße.

 

Verwaltungsangestellter Rüstmann antwortet, dass der Lampentyp aufgrund einer Rücksprache mit der Denkmalpflege ausgesucht worden sei. Die Stadt habe sich dort fachlichen Rat eingeholt und auf dieser Grundlage einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet, der keineswegs dogmatisch festgeschrieben sei. Man könne durchaus diese Angelegenheit auf der nächsten Anliegerversammlung am 09.09.2010 nochmals besprechen, um ggfls. auch zu einer anderen Entscheidung zu kommen.

Hinsichtlich der Einstufung der Straße führt er aus, dass es Definitionen gebe, wann eine Straße Anliegerstraße und unter welchen Bedingungen sie Durchgangsstraße sei. Durchgangsstraßen seien Straßen mit mehr als 50 % Durchgangsverkehr. Dies müsse im Falle der Schlosserstraße bezweifelt werden, so dass seitens der Stadt Jever nach bestem Wissen und Gewissen eine Einstufung als Anliegerstraße erfolgt sei. Sofern Anlieger mit dieser Entscheidung nicht einverstanden seien, stünde jedem Anlieger der Rechtsweg offen und könne die Entscheidung gerichtlich überprüfen lassen. Im übrigen könne diese Thematik auf der anstehenden Anliegerversammlung auch nochmals näher besprochen werden.

 

Herr Philipp Siems, wh. Schlosserstraße 22, fragt an, ob eine Verkehrszählung durchgeführt worden sei und ggfls. wann. Zudem bittet er um Auskunft, warum seit der erstmaligen Berichterstattung in der Presse über diese Angelegenheit, somit noch vor dem Altstadtfest, die Straßenbeleuchtung ausgeschaltet sei.

 

Die Vorsitzende führt aus, dass hinsichtlich von früheren Verkehrszählungen die Angelegenheit seitens der Verwaltung geprüft werde.

 

Stadtamtsrat Röben teilt mit, dass die Straßenbeleuchtung nicht ausgeschaltet sei, sondern hier ein Kabelfehler vorliege und die Fa. Burmann bereits mit der Problemlösung beauftragt worden sei.  

 

Anschließend eröffnet die Vorsitzende um 19:22 Uhr wieder die Sitzung.