Sitzung: 26.08.2010 Rat der Stadt Jever
Die Vorsitzende unterbricht die Sitzung um 19:10 Uhr
und gibt den anwesenden Gästen die Möglichkeit, Fragen von allgemeinem
Interesse an Rat und Verwaltung zu richten.
Herr Gunter Otto, wh. Schlosserstraße 33, führt aus,
dass er für die Anlieger der Schlosserstraße spreche, insbesondere bezüglich
der Anliegerinformation vom 22.06.2010. Die Anlieger seien nicht grundsätzlich
gegen die anstehende
Beleuchtungsmaßnahme, allerdings seien sie gegen die vorgesehene
Lampenart mit LED – Leuchten. Darüber hinaus könnten die Anlieger nicht
nachvollziehen, dass die Schlosserstraße als Anliegerstraße und nicht als
Durchgangsstraße eingestuft werde mit daraus resultierenden Anliegergebühren in
Höhe von 70 v.H. der Gesamtaufwendungen. Entgegen den Feststellungen der Stadt
gehöre die stark frequentierte Praxis Scholl/Birkheuer nicht zur
Schlosserstraße. Gerade dortige Besucher und Patienten wie auch Patienten
anderer in der Nähe ansässiger Praxen parkten vorwiegend in der
Schlosserstraße.
Verwaltungsangestellter Rüstmann antwortet, dass der Lampentyp aufgrund
einer Rücksprache mit der Denkmalpflege ausgesucht worden sei. Die Stadt habe
sich dort fachlichen Rat eingeholt und auf dieser Grundlage einen
entsprechenden Vorschlag unterbreitet, der keineswegs dogmatisch
festgeschrieben sei. Man könne durchaus diese Angelegenheit auf der nächsten
Anliegerversammlung am 09.09.2010 nochmals besprechen, um ggfls. auch zu einer
anderen Entscheidung zu kommen.
Hinsichtlich der Einstufung der Straße
führt er aus, dass es Definitionen gebe, wann eine Straße Anliegerstraße und
unter welchen Bedingungen sie Durchgangsstraße sei. Durchgangsstraßen seien
Straßen mit mehr als 50 % Durchgangsverkehr. Dies müsse im Falle der
Schlosserstraße bezweifelt werden, so dass seitens der Stadt Jever nach bestem
Wissen und Gewissen eine Einstufung als Anliegerstraße erfolgt sei. Sofern
Anlieger mit dieser Entscheidung nicht einverstanden seien, stünde jedem
Anlieger der Rechtsweg offen und könne die Entscheidung gerichtlich überprüfen
lassen. Im übrigen könne diese Thematik auf der anstehenden Anliegerversammlung
auch nochmals näher besprochen werden.
Herr Philipp Siems, wh. Schlosserstraße 22, fragt an, ob
eine Verkehrszählung durchgeführt worden sei und ggfls. wann. Zudem bittet er
um Auskunft, warum seit der erstmaligen Berichterstattung in der Presse über
diese Angelegenheit, somit noch vor dem Altstadtfest, die Straßenbeleuchtung
ausgeschaltet sei.
Die Vorsitzende führt aus, dass hinsichtlich von
früheren Verkehrszählungen die Angelegenheit seitens der Verwaltung geprüft
werde.
Stadtamtsrat Röben teilt mit, dass die Straßenbeleuchtung
nicht ausgeschaltet sei, sondern hier ein Kabelfehler vorliege und die Fa.
Burmann bereits mit der Problemlösung beauftragt worden sei.
Anschließend eröffnet die Vorsitzende um 19:22 Uhr wieder die Sitzung.