Sitzung: 18.10.2010 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Vorlage: AN/359/2010
Herr
Rüstmann klärt die Ausschussmitglieder darüber auf, dass er für den
Abschluss eines Stromlieferungsvertrages mit der Friesenenergie zur Zeit keine
Möglichkeit sehe, da die Stadt bereits bis zum 31.12.2011 vertraglich gebunden
sei. Zudem müsse man bei einem Wechsel bedenken, dass bei dem Stromvolumen
europaweit ausgeschrieben werden müsse.
Frau
Glaum erklärt, der Antrag sei unter anderem gestellt worden, um
einen dezentralen Stromanbieter, der regenerative Energie produziere, zu
unterstützen.
Herr
Hartl hinterfragt die Sinnhaftigkeit des Antrages dahingehend,
dass es nach seinen Recherchen wesentlich günstigere Öko-Strom-Anbieter in
Deutschland gebe.
Herr
Albers ist der Ansicht, man solle den Antrag im Hinterkopf
behalten. Vielleicht könne sich die Stadt Jever irgendwann doch einmal der
Umwelt zuliebe an innovativen Pojekten beteiligen.
Frau
Glaum macht den Vorschlag, sich in einer Sitzung von
Friesenenergie beraten zu lassen.
Herr
Rüstmann merkt an, die Verwaltung beschäftige sich schon seit
längerer Zeit mit diesem Thema. Als die Stadt Jever die Nutzung regenerativer
Energien ins Auge gefasst habe, sei es einer Kommune gesetzlich nicht möglich
gewesen, als Stromanbieter auf dem Markt aufzutreten. Man glaube nicht, dass
sich dies inzwischen geändert habe.
Frau
Glaum wirft die Frage auf, warum es der Gemeinde Wangerland dann
möglich sei, Strom am Markt zu verkaufen.
Frau
Dankwardt erinnert daran, dass es nicht Aufgabe des Ausschusses sei,
über die Rechtmäßigkeit des Handelns der Gemeinde Wangerland zu entscheiden.
Herr
Albers äußert seine Verwunderung darüber, dass auch die Stadtwerke
in Emden und Leer eigenen Strom produzieren dürften.
Herr
Rüstmann entgegnet, Stadtwerke dürften die eigene Bevölkerung mit
Strom versorgen; mehr jedoch nicht.
Frau
Glaum zieht ihren Antrag zurück.