Nachtrag: 12.10.2010
Sitzung: 18.10.2010 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: BV/369/2010
Beschlussvorschlag:
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Zur
Position 2101. 940091 wird eine überplanmäßige Ausgabe von 7.451,96 €
genehmigt. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen bei der Position
2101.361001.5. |
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Herr
Rüstmann erläutert den
Sachverhalt und ergänzt, es handele sich im Prinzip um einen neutralen Posten,
der sich durch den Zuschuss des Landes regulieren werde.
Der
Vorsitzende lässt ohne weitere Diskussion über den TOP abstimmen.