TOP Ö 15: Kindergärten des Diakonischen Werkes Jever e.V., hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO
FinA vom 18. Oktober 2010
VA Nr. 75 vom 26. Oktober 2010

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 

Der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 85.581,72 EUR für die Abrechnung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2009 an die Gemeinsame Kirchenverwaltung Friesland Wilhelmshaven, Schortens/Roffhausen, wird zugestimmt.

 

 


Beigeordneter Harms erkundigt sich, ob auch die städtischen Kindergärten betriebliche Mehrkosten aufzuweisen hätten.

 

Dieses wird vom Verwaltungsangestellten Rüstmann verneint. Die Kindergärten des Diakonischen Werkes seien größere Kindergärten. Die Mehrkosten seien verursacht worden durch Vertretungsaufwendungen im Personalbereich. Dieses sei ein Posten, der von der Anzahl der MitarbeiterInnen abhängig sei. Außerdem seien zusätzliche Angebote eingerichtet worden, die ebenfalls eine Rolle spielten.

 

Beigeordneter Harms erklärt, in der Begründung der Vorlage werde darauf hingewiesen, dass sich die Mehrkosten auch durch die erhöhten Strom- und Gaskosten ergebe. Er fragt nach, ob diese Kosten in den städtischen Kindergärten ebenfalls höher gewesen seien.

 

Stadtamtsrat Mühlena erklärt, diese Frage könne im Moment so nicht beantwortet werden. Die Antwort werde von der Verwaltung nachgereicht.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Vertretungskosten in den städtischen Kindergärten beliefen sich im Jahre 2009 auf circa 17.000 Euro und im Jahre 2010 auf circa 23.500 Euro (Stand: Oktober 2010). Mehrkosten für verstärkt in Anspruch genommene Sonderöffnungszeiten können derzeit nicht beziffert werden. Eine weitere Beantwortung  der Anfrage erfolgt in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses.

 

Der Rat der Stadt Jever beschließt: